Intellectual Property | Kanzlei-Blog
Regelmäßig veröffentlichen wir Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.
Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | IP Recht im Bereich Digitaler Technologien | IP Strategien im Marken- und Patentrecht | IP News und aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht
Seit Juni 2023 können Einheitspatente beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet bzw. registriert werden. Informationen zum Unitary Patent und dem Einheitspatentgericht (UPC) haben wir im Bereich Kompetenzen: UPC zusammengefasst.
Designschutz: Europäisches Design vs. US Design Patent
Justus Kreuels - 5. Dezember 2023
Der Schutz über die äußere Form und Gestaltung eines Produktes ist, nicht zuletzt durch die Vielzahl an weltweiten Produktnachahmungen, ein wichtiges Thema für Unternehmen. Über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede bei der Anmeldung von Designs in Europa (Gemeinschafts­geschmacksmuster) und in den USA (Design Patent).
Slogans als (EU-) Marke schützen
Matthias Rößler - 6. Oktober 2023
Unternehmen, Behörden, Stiftungen und Vereine nutzen oft Slogans, um auf sich aufmerksam zu machen und um z.B. auf die Qualität, die Besonderheit und die positiven Eigenschaften ihrer Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen. Daher wird ein Slogan auch als schützenswert angesehen bzw. zur Abgrenzung von Marktteilnehmern genutzt. Dies kann aber nur mit einem als Marke geschützten Slogan erreicht werden.
IP Compliance
Justus Kreuels - 6. September 2023
Innovative Unternehmen benötigen ein gut organisiertes IP-Compliance-Management. Die Etablierung eines wirkungsvollen Schutz- und Kontrollsystems hilft nicht nur, die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften sicherstellen zu können, sondern vor allem auch, den Schutz der eigenen IP-Assets zu gewährleisten und das Risiko in Hinblick auf die Verletzung Schutzrechte Dritter maßgeblich zu reduzieren.
Unified Patent Court: Aktuelle Entwicklungen
Matthias Rößler - 20. Juli 2023
Das einheitliche Patentgericht hat am 1.6.2023 seine Arbeit aufgenommen.
Mit dem Einheitspatent kann ein Patent mit einheitlichem Effekt in 17 EU-Staaten erteilt werden. Der Schaffung einer einheitlichen europäischen Patentgerichtsbarkeit waren jahrelange, intensive Diskussionen vorangegangen.
Künstliche Intelligenz und Patentrecht
Justus Kreuels - 19. Mai 2023
Die Künstliche Intelligenz zählt zu einer der Schlüsseltechnologien im Bereich der Digitalisierung. Die fortschreitenden Weiterentwicklungen in diesem Bereich und die Diskussionen um das Software-Tool ChatGPT nehmen wir zum Anlass, Aspekte des Urheberrechts und des Patentrechts (Patentierung von KI) aufzugreifen.
Metaverse: Markenanmeldungen von virtuellen Waren
Matthias Rößler - 1. März 2023
Einige Unternehmen haben damit begonnen, ihren Markenschutz explizit für digitale Produkte auszuweiten. Laut dem EUIPO verzeichnen die Markenämter eine steigende Anzahl von Markenanmeldungen für virtuelle Produkte und NFTs. Schutzrechtsinhaber sollten im Rahmen ihrer Markenstrategie auch das Metaverse in den Blick nehmen, um z.B. potenzielle Marken­verletzungen im Metaverse aufhalten zu können.