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Intellectual Property | Kanzlei-Blog

Aktuelle Artikel [Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | Digitale Technologien | IP-Strategie] und News zum Gewerblichen Rechtsschutz.

5G-fähige Innovationen mit Patenten schützen

Justus Kreuels - 26. Februar 2021

Industrie 4.0, autonomes Fahren, Smart Cities – durch den Netzausbau der 5G-Technologie für mobilen Internetzugang und Kommunikation erschließen sich viele neue Anwendungsfelder in der Industrie. Die Forschungsaktivitäten sind branchenübergreifend in vollem Gange. Die daraus resultierenden Innovationen müssen bestmöglich geschützt werden.

Patente und Digitalisierung: Technik-Trend Internet of Things

Matthias Rößler - 11. Mai 2020

Mit dem weiterhin steigenden Trend von Entwicklungen in den Bereichen IoT, Smart Home oder Autonomes Fahren schreitet auch die Vernetzung der Wertschöpfungsketten in Unternehmen voran. Durch die Entwicklung intelligenter Produkte und deren Anwendungsmöglichkeiten ergeben sich nicht zuletzt für das Patentrecht neue Anwendungsfelder.

Patentrecht: Sind Blockchain-Innovationen schutzfähig?

Justus Kreuels - 10. Januar 2020

Ursprünglich wurde die Blockchain geschaffen, um die Transaktionen der digitalen Währung Bitcoin zu erleichtern. Mittlerweile entstehen fast täglich neue Anwendungsfälle für Blockchain und die Zahl der Patentanmeldungen für die Blockchain-Technologie nimmt ebenfalls stetig zu. Ein Überblick.

KI-Erfindungen – zur Patentierbarkeit von Künstlicher Intelligenz

Justus Kreuels - 30. Oktober 2019

Das Innovationspotential, welches mit künstlicher Intelligenz (KI) einhergeht, ist groß - von autonomen Fahrzeugen über die medizinische Diagnose bis hin zu Fertigungstechnologien. In den letzten Jahren haben KI-bezogene Patentanmeldungen stark zugenommen und die Patentierbarkeit sowie ein etwaiger Reformbedarf wird viel diskutiert.

Patent- und Urheberrechte im Zusammenhang mit 3D-Druck-Technologien

Matthias Rößler - 24. Juli 2019

Mit der 3D-Druck-Technologie lassen sich eine Vielzahl von Modellen und Produkten herstellen – und nachbilden. Darunter können auch Erzeugnisse sein, die rechtlich geschützt sind. Worauf muss man achten?

Technische Erfindungen – zur Patentierbarkeit von Apps

Justus Kreuels - 18. Juni 2019

Kann man eine App, also eine Anwendungssoftware für Smartphones und Tablets, vor Nachahmern schützen; und wenn ja: wie? Hier erfahren Sie, welche rechtlichen Ansprüche und Möglichkeiten es bei dem Schutz von Apps in Deutschland gibt.

Kann man Software patentieren?

Justus Kreuels - 30. Oktober 2018

Im Laufe der letzten Jahre hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung herausgebildet, welche die Möglichkeiten des Patentschutzes für Erfindungen regelt, die als Computerprogramm, also in Software implementiert sind. Ausgangspunkt dieser Rechtsprechung ist der gesetzliche Patentierungsausschluss für „Software als Solche“.

Rechtlicher Hinweis

Artikel in diesem Blog ersetzen keine Rechtsberatung durch Patent- und Rechtsanwälte.

Die Artikel geben nur einen Einstieg in die Themengebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die qualifizierte Beratung durch einen Patentanwalt kann nur in Kenntnis des jeweiligen Einzelfalls erfolgen.

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