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Intellectual Property | Kanzlei-Blog

Regelmäßig veröffentlichen wir Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.

Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | IP Recht im Bereich Digitaler Technologien | IP Strategien im Marken- und Patentrecht | IP News und aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht

Up-to-date: Seit dem 1. Juni 2023, also mit Inkrafttreten des UPC-Übereinkommens, können Einheitspatente beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet bzw. registriert werden. Informationen zum Unitary Patent und dem Einheitspatentgericht (UPC) haben wir im Bereich Kompetenzen: UPC zusammengefasst.

Künstliche Intelligenz und Patentrecht

Justus Kreuels - 19. Mai 2023

Die Künstliche Intelligenz zählt zu einer der Schlüsseltechnologien im Bereich der Digitalisierung. Die fortschreitenden Weiterentwicklungen in diesem Bereich und die Diskussionen um das Software-Tool ChatGPT nehmen wir zum Anlass, Aspekte des Urheberrechts und des Patentrechts (Patentierung von KI) aufzugreifen.

Metaverse: Markenanmeldungen von virtuellen Waren

Matthias Rößler - 1. März 2023

Einige Unternehmen haben damit begonnen, ihren Markenschutz explizit für digitale Produkte auszuweiten. Laut dem EUIPO verzeichnen die Markenämter eine steigende Anzahl von Markenanmeldungen für virtuelle Produkte und NFTs. Schutzrechtsinhaber sollten im Rahmen ihrer Markenstrategie auch das Metaverse in den Blick nehmen, um z.B. potenzielle Marken­verletzungen im Metaverse aufhalten zu können.

Markenschutz für virtuelle Produkte: NFTs

Justus Kreuels - 28. Februar 2022

NFTs (Non-Fungible-Tokens) haben in letzter Zeit, nicht nur am Kunstmarkt, an Bekanntheit gewonnen und Diskussionen, nicht zuletzt in Hinblick auf die Verletzung von Urheber- und Markenrechten, hervorgerufen.
Bei NFTs handelt es sich um virtuelle Zertifikate auf Anteile von digitalen Gegenständen oder Werken. Noch in den Anfängen, aber mit Potential: Für Unternehmen kann eine Erweiterung des Markenschutzes um digitale Produkte eine interessante Option sein.

5G-fähige Innovationen mit Patenten schützen

Justus Kreuels - 26. Februar 2021

Industrie 4.0, autonomes Fahren, Smart Cities – durch den Netzausbau der 5G-Technologie für mobilen Internetzugang und Kommunikation erschließen sich viele neue Anwendungsfelder in der Industrie. Die Forschungsaktivitäten sind branchenübergreifend in vollem Gange. Die daraus resultierenden Innovationen müssen bestmöglich geschützt werden.

Patente und Digitalisierung: Technik-Trend Internet of Things

Matthias Rößler - 11. Mai 2020

Mit dem weiterhin steigenden Trend von Entwicklungen in den Bereichen IoT, Smart Home oder Autonomes Fahren schreitet auch die Vernetzung der Wertschöpfungsketten in Unternehmen voran. Durch die Entwicklung intelligenter Produkte und deren Anwendungsmöglichkeiten ergeben sich nicht zuletzt für das Patentrecht neue Anwendungsfelder.

Patentrecht: Sind Blockchain-Innovationen schutzfähig?

Justus Kreuels - 10. Januar 2020

Ursprünglich wurde die Blockchain geschaffen, um die Transaktionen der digitalen Währung Bitcoin zu erleichtern. Mittlerweile entstehen fast täglich neue Anwendungsfälle für Blockchain und die Zahl der Patentanmeldungen für die Blockchain-Technologie nimmt ebenfalls stetig zu. Ein Überblick.

KI-Erfindungen – zur Patentierbarkeit von Künstlicher Intelligenz

Justus Kreuels - 30. Oktober 2019

Das Innovationspotential, welches mit künstlicher Intelligenz (KI) einhergeht, ist groß - von autonomen Fahrzeugen über die medizinische Diagnose bis hin zu Fertigungstechnologien. In den letzten Jahren haben KI-bezogene Patentanmeldungen stark zugenommen und die Patentierbarkeit sowie ein etwaiger Reformbedarf wird viel diskutiert.

3D-Druck-Technologien: Patent- und Urheberrechte

Matthias Rößler - 24. Juli 2019

Mit der 3D-Druck-Technologie lassen sich eine Vielzahl von Modellen und Produkten herstellen – und auch nachbilden. Darunter können auch Erzeugnisse sein, die rechtlich geschützt sind. Worauf muss man achten?

Technische Erfindungen: Eine App-Idee schützen bzw. patentieren

Justus Kreuels - 18. Juni 2019

Kann man eine App, also eine Anwendungssoftware für Smartphones und Tablets, vor Nachahmern schützen; und wenn ja: wie? Hier erfahren Sie, welche rechtlichen Ansprüche und Möglichkeiten es bei dem Schutz von Apps in Deutschland gibt.

Kann man Software patentieren?

Justus Kreuels - 30. Oktober 2018

Im Laufe der letzten Jahre hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung herausgebildet, welche die Möglichkeiten des Patentschutzes für Erfindungen regelt, die als Computerprogramm, also in Software implementiert sind. Ausgangspunkt dieser Rechtsprechung ist der gesetzliche Patentierungsausschluss für „Software als Solche“.

Rechtlicher Hinweis

Artikel in diesem Blog ersetzen keine Rechtsberatung durch Patent- und Rechtsanwälte.

Die Artikel geben nur einen Einstieg in die Themengebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die qualifizierte Beratung durch einen Patentanwalt kann nur in Kenntnis des jeweiligen Einzelfalls erfolgen.

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