Intellectual Property | Kanzlei-Blog
Regelmäßig veröffentlichen wir Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.
Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | IP Recht im Bereich Digitaler Technologien | IP Strategien im Marken- und Patentrecht | IP News und aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht
Seit Juni 2023 können Einheitspatente beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet bzw. registriert werden. Informationen zum Unitary Patent und dem Einheitspatentgericht (UPC) haben wir im Bereich Kompetenzen: UPC zusammengefasst.
IP Compliance
Justus Kreuels - 6. September 2023
Innovative Unternehmen benötigen ein gut organisiertes IP-Compliance-Management. Die Etablierung eines wirkungsvollen Schutz- und Kontrollsystems hilft nicht nur, die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften sicherstellen zu können, sondern vor allem auch, den Schutz der eigenen IP-Assets zu gewährleisten und das Risiko in Hinblick auf die Verletzung Schutzrechte Dritter maßgeblich zu reduzieren.
IP Due Diligence
Justus Kreuels - 3. November 2022
Bei einer IP Due Diligence Prüfung handelt es sich um die gezielte Analyse und Bewertung des IP-Portfolios eines Unternehmens.
Sie wird in Vorbereitung auf eine Transaktion (z.B. Fusion, Unternehmensverkauf und -kauf, Beteiligung, Spin-off, Lizenzgeschäft) durchgeführt, um den Wert des IP-Portfolios sowie mögliche rechtliche Risiken rechtzeitig zu kennen.
Übertragung von Schutzrechten: Umschreibungsverfahren vor dem Patentamt
Justus Kreuels - 29. August 2022
Gründe für die Übertragung eines Patents, einer Marke oder eines Designs kann ein Inhaberwechsel, eine Adressänderung oder eine Umfirmierung sein. Aber auch Fusionen, Firmenübernahmen und Liquidationen ziehen eine Umschreibung von Schutzrechten mit sich. Dies sollte bei dem zuständigen Amt in den meisten Fällen bekanntgegeben und registriert werden.
Patentrecherchen, Patentdatenbanken und Recherchekosten
Matthias Rößler - 20. April 2022
Patentrecherchen sind ein wichtiges Tool, um z.B. die Patentierbarkeit einer Erfindung bewerten zu können oder um zu prüfen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. In internationalen Datenbanken wie Depatisnet (DPMA), Espacenet (EPA) und Patentscope (WIPO) können Informationen zu weltweit veröffentlichten Patenten und Gebrauchsmustern recherchiert werden. Ein Patentanwalt berät bei der Patentrecherche in allen technischen Fachgebieten und unterstützt bei der Entwicklung von Recherchestrategien.
Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs) für patentierbare Erfindungen
Justus Kreuels - 17. Januar 2022
Vertraulichkeitsvereinbarungen, auch als NDA ("non-disclosure agreement") bezeichnet, spielen im Patentrecht eine wichtige Rolle. Für eine patentierbare Entwicklung, die noch nicht zum Patent angemeldet ist, sollte mit allen daran Beteiligten eine Geheimhaltungsvereinbarung aufgesetzt werden, bevor vertrauliche Informationen ausgetauscht werden, die nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollen.
Markenverletzungen: Grenzbeschlagnahme durch den Zoll
Matthias Rößler - 16. Dezember 2021
Jährlich werden an den EU-Grenzen von den Zollbehörden Waren beschlagnahmt, die im Verdacht stehen, geistige Eigentumsrechte zu verletzen. Bei den Beschlagnahmungen handelt es sich statistisch gesehen größtenteils um Markenrechtsverletzungen, gefolgt von Designrechtsverletzungen. In Relation dazu werden Patent- und Urheberrechte oder geographische Herkunftsangaben deutlich seltener verletzt. Als Patentanwalt können wir Hersteller unterstützen, um effizient gegen Produktpiraterie vorzugehen und strategisch beraten, wie hierfür Originalprodukte zu schützen sind.
Das Europäische Patent: Kostenoptimierte Anmeldestrategien für Europa
Justus Kreuels - 16. September 2021
Bei der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung sollten, neben den Gebühren, die zu entrichten sind, auch die darüber hinaus anfallenden Kosten (insb. für die Validierung eines Europäischen Patents und die Jahresgebühren) berücksichtigt werden. Ziel dieses Blogartikels ist es, Ihnen für die Entscheidungen zur Erteilung eines Patents eine frühzeitige und realistische Kosteneinschätzung zu geben.
Vertragliche Vereinbarungen bei Software-Entwicklungen
Justus Kreuels - 30. Oktober 2020
Einer Softwareentwicklung vorausgehend, sollte zwischen dem Auftraggeber und dem Programmierer oder Entwickler einer individuellen Software eine vertragliche Vereinbarung beschlossen bzw. ein Softwareerstellungsvertrag unterzeichnet werden. Der Vertrag sollte immer individualisiert und auf die konkreten Begebenheiten angepasst werden.
Patentrecherchen: Stand der Technik
Matthias Rößler - 3. Juni 2020
Die Durchführung einer Recherche zum Stand der Technik kann aus unterschiedlichen Gründen sinnvoll sein – sei es im Rahmen der F&E Tätigkeit, zur Beurteilung des Schutzbereichs eines Patents oder als Vorbereitung für einen Einspruch gegen ein bereits erteiltes Patent. Zu der Recherchestrategie im Einzelnen.
Das Arbeitnehmererfindungsgesetz – ein Leitfaden
Justus Kreuels - 30. März 2020
Das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) hat zum Ziel, einen Ausgleich der Interessen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu erreichen, damit die Erfindung vom Unternehmen genutzt werden kann und der Erfinder eine angemessene Vergütung erhält.
Intellectual-Property-Compliance in Unternehmen
Matthias Rößler - 18. November 2019
Für produzierende Unternehmen sind Geistige Eigentumsrechte ein wichtiger Vermögenswert. Doch spielt nicht nur der effektive Schutz der unternehmenseigenen Innovationen eine große Rolle, sondern zunehmend auch die sichere Vermeidung von Schutzrechtsverletzungen Dritter. Erst damit können Investitionen abgesichert und eine angesehene Marktposition erreicht werden. Wie und warum sich Unternehmen mit IP-Compliance auseinandersetzen sollten.
Der bestmögliche Schutz vor Marken- und Produktpiraterie
Matthias Rößler - 6. September 2019
Produktplagiate entstehen durch die gezielte Nachahmung von Produkten und damit einhergehender Verletzung von Markenrechten oder Verstößen gegen Patentrechte. Die Öffnung der Märkte und der damit verbundene steigende internationale Wettbewerb hat zur Folge, dass die Gefahr von Produktfälschungen größer wird. Wie können Unternehmen sich davor schützen?
Irreführende Zahlungsaufforderungen für Amtsgebühren
Matthias Rößler - 25. März 2019
Immer wieder kommt es vor, dass Inhaber gewerblicher Schutzrechte Zahlungsaufforderungen und Gebührenbescheide erhalten, deren Absender in Wirklichkeit nicht das tatsächlich zuständige Amt ist. Für Anmelde- und Jahresgebühren versendet das Amt weder Rechnungen noch Zahlungsaufforderungen.
Mit diesem Artikel möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, wie wichtig es ist, alle eingehenden Schreiben mit Zahlungsaufforderungen für Schutzrechte dahingehend zu prüfen, ob sie tatsächlich von amtlichen Quellen stammen.
IP-Strategie: Freedom to Operate (FTO) Analysen
Justus Kreuels - 18. Februar 2019
Durch Freedom-to-Operate (Ausübungsfreiheit) Analysen können Sie prüfen bzw. prüfen lassen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. Was zu tun ist, welche Fragen Sie sich stellen müssen und welche Recherchemöglichkeiten es gibt, erfahren Sie in diesem Artikel.
Plagiate auf Messen – Verletzung von Patenten und Gebrauchsmustern
Matthias Rößler - 7. Januar 2019
Die einstweilige Verfügung als Schutzmaßnahme bei der Verletzung von Geistigem Eigentum auf Messen ist diesen Monat unser Thema. Wie die Chancen und Risiken einer einstweiligen Verfügung bei Messen sind und was zu beachten ist, erfahren Sie hier.
Entwicklungsbegleitende Patentarbeit
Justus Kreuels - 14. September 2018
Wie kann man sich mit eigenen Schutzrechten vor Nachahmungen schützen? Wir erklären, worum es bei der entwicklungsbegleitenden Patentarbeit geht, was durch einen Patentschutz möglich wird und wie die richtige Vorgehensweise ist.
Der Patent-Lizenzvertrag: Gestaltung und Verhandlung
Matthias Rößler - 24. Juli 2018
Mit einem Lizenzvertrag kann ein Lizenzgeber einem Lizenznehmer unter vertraglich definierten Bedingungen Nutzungsrechte an einem gewerblichen Schutzrecht übertragen. Was ist zu beachten? Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick.
Unterlassungsanspruch und Schadenersatzanspruch
Matthias Rößler - 21. Mai 2018
Patentverletzungsverfahren dienen dem Zweck, Patente durchzusetzen. Gerichtlich können Ansprüche gegen Patentverletzer durchgesetzt werden. Hevorzuheben sind vor allem der Unterlassungsanspruch wegen zukünftiger Patentverletzung und der Schadenersatzanspruch wegen bereits begangener Patentverletzung. Dieser Artikel beleuchtet neben den Ansprüchen auch verfahrensrechtliche Grundlagen der Patentverletzungsverfahren in Deutschland.