BLOG

Intellectual Property | Kanzlei-Blog

Aktuelle Artikel [Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | Digitale Technologien | IP-Strategie] und News zum Gewerblichen Rechtsschutz.

Das Europäische Patent: Kostenoptimierte Anmeldestrategien für Europa

Justus Kreuels - 16. September 2021

Bei der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung sollten, neben den Gebühren, die zu entrichten sind, auch die darüber hinaus anfallenden Kosten (insb. für die Validierung eines Europäischen Patents und die Jahresgebühren) berücksichtigt werden. Ziel dieses Blogartikels ist es, Ihnen für die Entscheidungen zur Erteilung eines Patents eine frühzeitige und realistische Kosteneinschätzung zu geben.

Vertragliche Vereinbarungen bei Software-Entwicklungen

Justus Kreuels - 30. Oktober 2020

Einer Softwareentwicklung vorausgehend, sollte zwischen dem Auftraggeber und dem Programmierer oder Entwickler einer individuellen Software eine vertragliche Vereinbarung beschlossen bzw. ein Softwareerstellungsvertrag unterzeichnet werden. Der Vertrag sollte immer individualisiert und auf die konkreten Begebenheiten angepasst werden.

Patentrecherchen: Stand der Technik

Matthias Rößler - 3. Juni 2020

Die Durchführung einer Recherche zum Stand der Technik kann aus unterschiedlichen Gründen sinnvoll sein – sei es im Rahmen der F&E Tätigkeit, zur Beurteilung des Schutzbereichs eines Patents oder als Vorbereitung für einen Einspruch gegen ein bereits erteiltes Patent. Zu der Recherchestrategie im Einzelnen.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz – ein Leitfaden

Justus Kreuels - 30. März 2020

Das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) hat zum Ziel, einen Ausgleich der Interessen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu erreichen, damit die Erfindung vom Unternehmen genutzt werden kann und der Erfinder eine angemessene Vergütung erhält.

Intellectual-Property-Compliance in Unternehmen

Matthias Rößler - 18. November 2019

Für produzierende Unternehmen sind Geistige Eigentumsrechte ein wichtiger Vermögenswert. Doch spielt nicht nur der effektive Schutz der unternehmenseigenen Innovationen eine große Rolle, sondern zunehmend auch die sichere Vermeidung von Schutzrechtsverletzungen Dritter. Erst damit können Investitionen abgesichert und eine angesehene Marktposition erreicht werden. Wie und warum sich Unternehmen mit IP-Compliance auseinandersetzen sollten.

Der bestmögliche Schutz vor Marken- und Produktpiraterie

Matthias Rößler - 6. September 2019

Produktplagiate entstehen durch die gezielte Nachahmung von Produkten und damit einhergehender Verletzung von Markenrechten oder Verstößen gegen Patentrechte. Die Öffnung der Märkte und der damit verbundene steigende internationale Wettbewerb hat zur Folge, dass die Gefahr von Produktfälschungen größer wird. Wie können Unternehmen sich davor schützen?

Irreführende Zahlungsaufforderungen für Amtsgebühren

Matthias Rößler - 25. März 2019

Immer wieder kommt es vor, dass Inhaber gewerblicher Schutzrechte Zahlungsaufforderungen und Gebührenbescheide erhalten, deren Absender in Wirklichkeit nicht das tatsächlich zuständige Amt ist. Mit diesem Artikel möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, wie wichtig es ist, alle eingehenden Schreiben mit Zahlungsaufforderungen für Schutzrechte dahingehend zu prüfen, ob sie tatsächlich von amtlichen Quellen stammen.

IP-Strategie: Freedom to Operate Analysen

Justus Kreuels - 18. Februar 2019

Durch Freedom-to-Operate (Ausübungsfreiheit) Analysen können Sie prüfen bzw. prüfen lassen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. Was zu tun ist, welche Fragen Sie sich stellen müssen und welche Recherchemöglichkeiten es gibt, erfahren Sie in unserem heutigen Artikel.

Plagiate auf Messen – Verletzung von Patenten und Gebrauchsmustern

Matthias Rößler - 7. Januar 2019

Die einstweilige Verfügung als Schutzmaßnahme bei der Verletzung von Geistigem Eigentum auf Messen ist diesen Monat unser Thema. Wie die Chancen und Risiken einer einstweiligen Verfügung bei Messen sind und was zu beachten ist, erfahren Sie hier.

Entwicklungsbegleitende Patentarbeit

Sven Jessen - 14. September 2018

Wie kann man sich mit eigenen Schutzrechten vor Nachahmungen schützen? Wir erklären, worum es bei der entwicklungsbegleitenden Patentarbeit geht, was durch einen Patentschutz möglich wird und wie die richtige Vorgehensweise ist.

Der Patent-Lizenzvertrag: Gestaltung und Verhandlung

Leonard Lotz - 24. Juli 2018

Mit einem Lizenzvertrag kann ein Lizenzgeber einem Lizenznehmer unter vertraglich definierten Bedingungen Nutzungsrechte an einem gewerblichen Schutzrecht übertragen. Was ist zu beachten? Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick.

Unterlassungsanspruch und Schadenersatzanspruch

Matthias Rößler - 21. Mai 2018

Patentverletzungsverfahren dienen dem Zweck, Patente durchzusetzen. Gerichtlich können Ansprüche gegen Patentverletzer durchgesetzt werden. Hevorzuheben sind vor allem der Unterlassungsanspruch wegen zukünftiger Patentverletzung und der Schadenersatzanspruch wegen bereits begangener Patentverletzung. Dieser Artikel beleuchtet neben den Ansprüchen auch verfahrensrechtliche Grundlagen der Patentverletzungsverfahren in Deutschland.

Rechtlicher Hinweis

Artikel in diesem Blog ersetzen keine Rechtsberatung durch Patent- und Rechtsanwälte.

Die Artikel geben nur einen Einstieg in die Themengebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die qualifizierte Beratung durch einen Patentanwalt kann nur in Kenntnis des jeweiligen Einzelfalls erfolgen.

Rechtliche Beratung durch karo IP

Sollten Sie eine eingehendere Beratung durch unsere Patentanwälte wünschen, freuen wir uns über eine Nachricht von Ihnen:

>> KONTAKT