Intellectual Property | Kanzlei-Blog
Regelmäßig veröffentlichen wir Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.
Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | IP Recht im Bereich Digitaler Technologien | IP Strategien im Marken- und Patentrecht | IP News und aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht
Seit Juni 2023 können Einheitspatente beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet bzw. registriert werden. Informationen zum Unitary Patent und dem Einheitspatentgericht (UPC) haben wir im Bereich Kompetenzen: UPC zusammengefasst.
Designschutz: Europäisches Design vs. US Design Patent
Justus Kreuels - 5. Dezember 2023
Der Schutz über die äußere Form und Gestaltung eines Produktes ist, nicht zuletzt durch die Vielzahl an weltweiten Produktnachahmungen, ein wichtiges Thema für Unternehmen. Über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede bei der Anmeldung von Designs in Europa (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) und in den USA (Design Patent).
Slogans als (EU-) Marke schützen
Matthias Rößler - 6. Oktober 2023
Unternehmen, Behörden, Stiftungen und Vereine nutzen oft Slogans, um auf sich aufmerksam zu machen und um z.B. auf die Qualität, die Besonderheit und die positiven Eigenschaften ihrer Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen. Daher wird ein Slogan auch als schützenswert angesehen bzw. zur Abgrenzung von Marktteilnehmern genutzt. Dies kann aber nur mit einem als Marke geschützten Slogan erreicht werden.
Produktpiraterie im Onlinehandel
Matthias Rößler - 14. Dezember 2022
Mit dem anhaltenden Boom des Onlinehandels ist auch eine steigende Anzahl von gefälschten Produkten und Waren zu verzeichnen, die über virtuelle Marktplätze vertrieben werden.
Die Überwachung von Angeboten bei Online-Marktplätzen spielt für Markeninhaber deshalb eine wichtige Rolle.
Die Überwachung eingetragener Marken
Matthias Rößler - 26. September 2022
Durch kontinuierliche Markenüberwachung können frühzeitig Marken und Markenanmeldungen identifiziert werden, die ähnlich oder identisch zu der eigenen Marke sind und somit möglicherweise Ihren Markenschutz negativ beeinflussen können.
Die Markenrecherche schützt davor, dass die eigene Marke an Unterscheidungskraft verliert und eine Markenverwässerung durch die Existenz ähnlicher bzw. gleicher Marken droht.
Internationaler Markenschutz: IR-Marken
Matthias Rößler - 27. Juli 2022
Um ein Produkt international bzw. über die EU hinaus markenrechtlich geschützt vermarkten zu können, bietet sich eine internationale Markenanmeldung an. Die Voraussetzung für eine internationale Registrierung (IR) ist die Existenz einer bereits registrierten oder zumindest angemeldeten Marke. Das kann eine nationale Marke oder eine Unionsmarke sein.
Faktencheck: Unionsmarke
Matthias Rößler - 23. August 2021
Der Trend der Anmeldung von Unionsmarken setzt sich fort. In den vergangenen zwei Jahren verzeichnete das EUIPO einen deutlich höheren Anstieg von Anmeldungen als in den Jahren davor. Im Jahr 2020 wurden 176.479 Unionsmarken beim EUIPO angemeldet, das sind rund 10% mehr als im Jahr 2019. Für die ersten 4 Monate des aktuellen Jahres ist gar ein Plus von fast 28% zu verzeichnen. Wir haben Infos und Fakten zur Unionsmarke (auch: EU-Marke) zusammengestellt.
Internationaler Designschutz:
Das Haager Abkommen
Justus Kreuels - 12. Juli 2021
Das internationale Haager Musterabkommen (HMA) bietet durch ein standardisiertes Verfahren die Möglichkeit, mit einer zentralen Anmeldung ein Design in mehreren Ländern über die EU hinaus zu registrieren. Die Schutzdauer eines internationalen Designs bzw. Geschmacksmusters beträgt (wie auch bei einem Deutschen Geschmacksmuster oder einem Europäischen Design) zunächst 5 Jahre und kann mehrfach verlängert werden. Wir haben zusammengefasst, worum es geht.
Markenschutz in China
Matthias Rößler - 14. Mai 2021
Der effiziente Schutz einer Marke in China stellt für viele europäische Unternehmen eine große Herausforderung dar, auch wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Schutz des geistigen Eigentums in China in den letzten Jahren überarbeitet und modernisiert wurden. Es gilt: Markeninhaber ist, wer die Marke als erstes beim chinesischen Markenamt registriert hat.
Klangmarken: Der Sound als Teil der Markenstrategie
Matthias Rößler - 12. April 2021
Neben klassischen Markenformen (z.B. Wortmarke, Wort-/ Bildmarke), die eine visuelle Identität zu Unternehmen und Produkten schaffen, wird mit dem Schutz einer Klangmarke auf die akustische Wahrnehmung abgezielt. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Booms von Podcasts, virtuellen Sprachassistenten und audio-basierten Social-Network-Apps kann die Eintragung einer Klangmarke eine wirkungsvolle Maßnahme zur Stärkung der Markenidentität sein.
Der Nachweis der Benutzung einer eingetragenen Marke
Justus Kreuels - 21. Dezember 2020
Der Nachweis der Benutzung einer Marke ist ein aufwendiges Themengebiet, das Markeninhaber im Auge behalten sollten. Es ist wichtig, Jahr für Jahr Belege zu sammeln, welche die Marke zeigen und Umsätze belegen. Für einen möglichen Markenstreitfall ist die Verfügbarkeit derartiger Unterlagen oft entscheidend. Wir haben die wichtigsten Punkte für Sie zusammengefasst.
Markenrecht: Der Schutz von Internet-Domains
Justus Kreuels - 20. Juli 2020
Kann man eine Internetdomain als Marke schützen? Ja, grundsätzlich kann eine Domain als Marke angemeldet werden. Entscheidend ist, ob der Domainname Unterscheidungskraft besitzt. Aber auch eingetragene Markenrechte spielen dabei eine entscheidende Rolle.
Markenrecht: Wie man Farbmarken schützen kann / Verkehrsdurchsetzung
Matthias Rößler - 10. März 2020
Die Farbe eines Unternehmenslogos bzw. eines Produktes kann ein entscheidender Faktor für dessen Wiedererkennung bzw. Herkunft sein. Firmenfarben helfen, sich von Marktbegleitern abzuheben und Wettbewerbsvorteile zu realisieren. Farbmarken sind rechtlich jedoch nicht so einfach zu schützen wie Wort- oder Bildmarken, weil stets auch das Allgemeininteresse an der freien Verfügbarkeit von Farben für andere zu berücksichtigen ist.
Vorbereitung für Marken-Anmeldungen: Die Marken-Vorabrecherche
Matthias Rößler - 27. Mai 2019
Einer Markenanmeldung sollte immer eine Vorabrecherche vorangestellt werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nämlich nicht, ob mit der Anmeldung einer Marke ein Konflikt mit bestehenden identische oder ähnliche Marken verursacht wird. Eine Markeneintragung ohne eine davor durchgeführte Vorabrecherche birgt das Risiko, mit einer Abmahnung oder einem Widerspruchsverfahren älterer Markeninhaber konfrontiert zu werden.
Das Markenmodernisierungsgesetz (MaMoG)
Matthias Rößler - 17. Dezember 2018
Am 14. Januar 2019 tritt in Deutschland das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft, womit neue Markenformen erlaubt sein werden. Wir erklären Ihnen die wichtigsten der aktuellen Änderungen. Eine weitere neue Regelung zu Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wird am 1. Mai 2020 folgen.
Designanmeldung beim DPMA – Tipps, Fragen und Antworten
Justus Kreuels - 3. April 2018
Eingetragene Designs sind ein sehr effektives Schutzinstrument. Dieser Artikel gibt einen Überblick zu den rechtlichen Grundlagen von eingetragenen Designs und beleuchtet insbesondere die Schutzvoraussetzungen sowie verfahrensrechtliche Aspekte des Designschutzes.
Markenanmeldung beim DPMA – Tipps, Fragen und Antworten
Matthias Rößler - 19. März 2018
Marken ermöglichen es, Waren und Dienstleistungen für den Verkehr wiedererkennbar zu machen. Hier werden die rechtlichen Grundlagen des Markenschutzes erläutert. Einerseits wird ein Schwerpunkt auf die Eintragungsfähigkeit bestimmter Zeichen als Marken gelegt. Andererseits werden verfahrensrechtliche Aspekte der Markenerlangung kurz beleuchtet.