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Intellectual Property | Kanzlei-Blog

Aktuelle Artikel [Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | Digitale Technologien | IP-Strategie] und News zum Gewerblichen Rechtsschutz.

Faktencheck: Unionsmarke

Matthias Rößler - 23. August 2021

Der Trend der Anmeldung von Unionsmarken setzt sich fort. In den vergangenen zwei Jahren verzeichnete das EUIPO einen deutlich höheren Anstieg von Anmeldungen als in den Jahren davor. Im Jahr 2020 wurden 176.479 Unionsmarken beim EUIPO angemeldet, das sind rund 10% mehr als im Jahr 2019. Für die ersten 4 Monate des aktuellen Jahres ist gar ein Plus von fast 28% zu verzeichnen. Wir haben Infos und Fakten zur Unionsmarke (auch: EU-Marke) zusammengestellt.

Internationaler Designschutz:
Das Haager Abkommen

Justus Kreuels - 12. Juli 2021

Das internationale Haager Musterabkommen (HMA) bietet durch ein standardisiertes Verfahren die Möglichkeit, mit einer zentralen Anmeldung ein Design in mehreren Ländern über die EU hinaus zu registrieren. Die Schutzdauer eines internationalen Designs bzw. Geschmacksmusters beträgt (wie auch bei einem Deutschen Geschmacksmuster oder einem Europäischen Design) zunächst 5 Jahre und kann mehrfach verlängert werden. Wir haben zusammengefasst, worum es geht.

Markenschutz in China

Matthias Rößler - 14. Mai 2021

Der effiziente Schutz einer Marke in China stellt für viele europäische Unternehmen eine große Herausforderung dar, auch wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Schutz des geistigen Eigentums in China in den letzten Jahren überarbeitet und modernisiert wurden. Es gilt: Markeninhaber ist, wer die Marke als erstes beim chinesischen Markenamt registriert hat.

Klangmarken: Der Sound als Teil der Markenstrategie

Matthias Rößler - 12. April 2021

Neben klassischen Markenformen (z.B. Wortmarke, Wort-/ Bildmarke), die eine visuelle Identität zu Unternehmen und Produkten schaffen, wird mit dem Schutz einer Klangmarke auf die akustische Wahrnehmung abgezielt. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Booms von Podcasts, virtuellen Sprachassistenten und audio-basierten Social-Network-Apps kann die Eintragung einer Klangmarke eine wirkungsvolle Maßnahme zur Stärkung der Markenidentität sein.

Der Nachweis der Benutzung einer eingetragenen Marke

Justus Kreuels - 21. Dezember 2020

Der Nachweis der Benutzung einer Marke ist ein aufwendiges Themengebiet, das Markeninhaber im Auge behalten sollten. Es ist wichtig, Jahr für Jahr Belege zu sammeln, welche die Marke zeigen und Umsätze belegen. Für einen möglichen Markenstreitfall ist die Verfügbarkeit derartiger Unterlagen oft entscheidend. Wir haben die wichtigsten Punkte für Sie zusammengefasst.

Markenrecht: Der Schutz von Internet-Domains

Justus Kreuels - 20. Juli 2020

Kann man eine Internetdomain als Marke schützen? Ja, grundsätzlich kann eine Domain als Marke angemeldet werden. Entscheidend ist, ob der Domainname Unterscheidungskraft besitzt. Aber auch eingetragene Markenrechte spielen dabei eine entscheidende Rolle.

Markenrecht: Wie man Farbmarken schützen kann

Matthias Rößler - 10. März 2020

Die Farbe eines Unternehmenslogos bzw. eines Produktes kann ein entscheidender Faktor für dessen Wiedererkennung bzw. Herkunft sein. Firmenfarben helfen, sich von Marktbegleitern abzuheben und Wettbewerbsvorteile zu realisieren. Farbmarken sind rechtlich jedoch nicht so einfach zu schützen wie Wort- oder Bildmarken, weil stets auch das Allgemeininteresse an der freien Verfügbarkeit von Farben für andere zu berücksichtigen ist. Mehr Infos hier.

Relevanz einer Marken-Vorabrecherche

Matthias Rößler - 27. Mai 2019

Einer Markenanmeldung sollte immer eine Vorabrecherche vorangestellt werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nämlich nicht, ob mit der Anmeldung einer Marke ein Konflikt mit bestehenden identische oder ähnliche Marken verursacht wird. Eine Markeneintragung ohne eine davor durchgeführte Vorabrecherche birgt das Risiko, mit einer Abmahnung oder einem Widerspruchsverfahren älterer Markeninhaber konfrontiert zu werden.

Das Markenmodernisierungsgesetz (MaMoG)

Matthias Rößler - 17. Dezember 2018

Am 14. Januar 2019 tritt in Deutschland das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft, womit neue Markenformen erlaubt sein werden. Wir erklären Ihnen die wichtigsten der aktuellen Änderungen. Eine weitere neue Regelung zu Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wird am 1. Mai 2020 folgen.

Designanmeldung beim DPMA – Tipps, Fragen und Antworten

Justus Kreuels - 3. April 2018

Eingetragene Designs sind ein sehr effektives Schutzinstrument. Dieser Artikel gibt einen Überblick zu den rechtlichen Grundlagen von eingetragenen Designs und beleuchtet insbesondere die Schutzvoraussetzungen sowie verfahrensrechtliche Aspekte des Designschutzes.

Markenanmeldung beim DPMA – Tipps, Fragen und Antworten

Matthias Rößler - 19. März 2018

Marken ermöglichen es, Waren und Dienstleistungen für den Verkehr wiedererkennbar zu machen. Hier werden die rechtlichen Grundlagen des Markenschutzes erläutert. Einerseits wird ein Schwerpunkt auf die Eintragungsfähigkeit bestimmter Zeichen als Marken gelegt. Andererseits werden verfahrensrechtliche Aspekte der Markenerlangung kurz beleuchtet.

Rechtlicher Hinweis

Artikel in diesem Blog ersetzen keine Rechtsberatung durch Patent- und Rechtsanwälte.

Die Artikel geben nur einen Einstieg in die Themengebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die qualifizierte Beratung durch einen Patentanwalt kann nur in Kenntnis des jeweiligen Einzelfalls erfolgen.

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