Intellectual Property | Kanzlei-Blog
Regelmäßig veröffentlichen wir Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.
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Up-to-date: Seit dem 1. Juni 2023, also mit Inkrafttreten des UPC-Übereinkommens, können Einheitspatente beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet bzw. registriert werden. Informationen zum Unitary Patent und dem Einheitspatentgericht (UPC) haben wir im Bereich Kompetenzen: UPC zusammengefasst.
Unified Patent Court: Aktuelle Entwicklungen
Matthias Rößler - 20. Juli 2023
Das einheitliche Patentgericht hat am 1.6.2023 seine Arbeit aufgenommen.
Mit dem Einheitspatent kann ein Patent mit einheitlichem Effekt in 17 EU-Staaten erteilt werden. Der Schaffung einer einheitlichen europäischen Patentgerichtsbarkeit waren jahrelange, intensive Diskussionen vorangegangen.
Einspruch gegen erteilte Patente
Justus Kreuels - 26. Januar 2023
Nach einer Patenterteilung haben Dritte die Möglichkeit, innerhalb von neun Monaten Einspruch gegen ein deutsches Patent bzw. ein europäisches Patent einzulegen.
Eine kontinuierliche Überwachung von Schutzrechtserteilungen ist empfehlenswert, um u.a. rechtzeitig Patente zu identifizieren, gegen die ein Einspruch eingelegt werden sollte.
Einwendungen Dritter im europäischen Patentrecht
Justus Kreuels - 14. Juni 2022
Nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) kann jeder Dritte beim EPA Einwendungen gegen die Patentierbarkeit einer Erfindung einreichen, die Gegenstand einer veröffentlichten europäischen Patentanmeldung sind, wenn er Gründe sieht, die eine Patenterteilung verhindern könnten. Es muss ein zusätzlicher Stand der Technik nachgewiesen werden, der mit einer fundierten Begründung belegt, warum das Patent nicht erteilt werden und folglich die Patentanmeldung zurückgewiesen werden sollte.
Die Modernisierung des Patentrechts in Deutschland: Das zweite PatMoG
Matthias Rößler - 30. März 2022
Einige der Neuregelungen im Patentrecht, die im Rahmen des zweiten Patentrechtsmodernisierungsgesetzes beschlossen wurden, werden zum 1. Mai 2022 in Kraft treten – so zum Beispiel die Fristverlängerung bei PCT-Anmeldungen. Die DPMA Jahresgebühren werden für Patente zum 1. Juli 2022 erhöht.
US-Patentrecht: Patentanmeldung in den USA
Justus Kreuels - 18. November 2021
Unternehmen, die planen, in den USA ein Patent (utility patent) oder ein Design (design patents) anzumelden, sollten sich mit den Besonderheiten des US-Patentrechts vertraut machen. Die Anmeldung von Patenten in den USA kann eine interessante Option sein, zumal ein erteiltes US-Patent für alle US-Staaten flächendeckend gilt.
Die Bedeutung von Patent Pending in Deutschland
Justus Kreuels - 1. Juni 2021
Produkte, die zum Patent angemeldet sind, werden oft schon vor der Patenterteilung gelauncht. Möchte der Anmelder während der Prüfungsphase auf das Schutzrecht aufmerksam machen, ist Vorsicht geboten, denn Werbemaßnahmen mit dem Hinweis „patent pending“ können in Deutschland als irreführend beurteilt werden. Worum es geht und wie Sie das in der Praxis umsetzen können.
World IP DAY 2021
Matthias Rößler - 26. März 2021
Heute in einem Monat, am 26. April, wird der Welttag des geistigen Eigentums (World IP Day) gefeiert. Unter dem Motto "IP & SMEs: Taking your ideas to market" stehen dieses Jahr insbesondere kleine und mittlere Unternehmen im Fokus. Warum ein solcher Feiertag seine Berechtigung hat und welche zentrale Rolle Innovation und Kreativität spielen.
Europäisches Einheitspatent (EU Patent) und Einheitsgericht / Die Folgen des Brexit
Matthias Rößler - 20. Januar 2021
Das Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) kann bis auf Weiteres nicht in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht wird erneut über Verfassungsbeschwerden, die Ende 2020 eingereicht wurden, entscheiden müssen. Auch durch den Brexit gibt es noch Klärungsbedarf.
Standardessentielle Patente (SEP)
Matthias Rößler - 20. November 2020
Die Konnektivität von unterschiedlichen Geräten spielt vor allem in sich schnell entwickelnden Technologiebereichen (Telekommunikation, Internet of Things, ...) eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung von Innovationen. Oft setzt diese Konnektivität die Nutzung von Kommunikationsstandards voraus, die durch Patente, sog. standardessentielle Patente (SEPs), geschützt sind.
Praxisrelevante Tipps zum Erstellen von Patentzeichnungen
Matthias Rößler - 8. September 2020
Mit einer Patentanmeldung beim DPMA kann der Erfinder optional auch Patentzeichnungen einreichen. Patentzeichnungen dienen der Verdeutlichung und Erläuterung einer Erfindung, ihren möglichen Ausführungsformen und dem Stand der Technik. Was Sie berücksichtigen müssen...
Die Arbeitnehmererfindung: Was ist zu beachten?
Justus Kreuels - 6. April 2020
Bei einer Vielzahl der jährlichen Patentanmeldungen beim DPMA handelt es sich um Arbeitnehmererfindungen. Im ersten Schritt muss geklärt werden, ob es sich um eine Diensterfindung oder um eine freie Erfindung handelt.
Der Gesetzesentwurf zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
Matthias Rößler - 5. Februar 2020
Die geltenden gesetzlichen Regelungen im deutschen Patentrecht sollen angepasst werden (u.a. Trennungsprinzip und Unterlassungsverfügung).
Das Bundesjustizministerium hat hierzu im Januar 2020 einen Entwurf für ein neues Patentgesetz veröffentlicht.
Patentschutz für Startups und Gründer
Justus Kreuels - 11. April 2019
Mit Beginn ihrer unternehmerischen Tätigkeit sollten Start-ups sich Gedanken zu dem Schutz ihres Geistigen Eigentums machen. Insbesondere bei technologiegetriebenen jungen Unternehmen ist es wichtig, sich mit den verschiedenen Möglichkeiten, die das Patentrecht und die angrenzenden Rechtsgebiete bieten, zu beschäftigen. Denn das Ziel ist die Schaffung eines technologischen und wirtschaftlichen Vorsprungs gegenüber den Wettbewerbern.
Das neue EU-Einheitspatent im Vergleich zum EP-Patent
Matthias Rößler - 8. August 2018
Was sind die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen EU-Einheitspatent und dem Europäischen Patent? Ein Überblick.
Hinweis:
Alle aktuellen Informationen (Stand Frühling 2023) zum Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht haben wir bei Kompetenzen: UPC zusammengefasst.
Legal aspects of patent and patent protection in Germany (ENGLISCH)
Matthias Rößler - 13. Juni 2018
Patent protection in Germany is a complicated matter. This article gives you a short overview concerning the most important legal aspects of patent and patent protection in Germany. Focus lies on the basic legal requirements for patent protection and on the proceedings to apply for patent protection.
Wie hoch sind die Kosten für eine internationale Patentanmeldung (PCT)?
Justus Kreuels - 30. April 2018
Um Patentschutz in mehreren Ländern zu erhalten, können Anmelder eine internationale Patentanmeldung (PCT-Anmeldung) einreichen. Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT - Patent Cooperation Treaty) ist ein von der WIPO verwaltetes Anmeldesystem. Dieser Artikel soll eine Orientierungshilfe bieten, die es ermöglicht, die Kosten für die Patentarbeit zu kalkulieren.
Eine Idee mit dem Gebrauchsmuster schützen
Matthias Rößler - 15. Februar 2018
Gebrauchsmuster stellen oft eine einfachere Alternative zum Patent dar. Dieser Artikel gibt einen kurzen Überblick zur den Schutzvoraussetzungen und verfahrensrechtlichen Aspekten des Gebrauchsmusterschutzes.