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Justus Kreuels - 3. November 2022

IP Due Diligence

IP-Transaktionen rechtssicher durchführen

Mit einer IP Due Diligence Prüfung werden Anzahl, Art und Qualität von IP-Vermögenswerten eines Unternehmens analysiert und beurteilt. Dies ist insbesondere bei Unternehmen, die ein großes IP-Portfolio haben, sinnvoll, denn das Geistige Eigentum (Patente, Marken und Designs) macht bei solchen Unternehmen häufig einen wesentlichen Teil des Unternehmenswertes aus.

Bei einer IP Due Diligence wird geprüft, ob und in welchem Umfang Schutzrechte bestehen, Kerntechnologien ausreichend geschützt sind, Rechtsstreitigkeiten existieren und welche Maßnahmen zum Schutz von Know-How vorhanden sind.

Eine Analyse dient darüber hinaus dem Zweck, einen Überblick über die Risiken zu bekommen, die ggfs. mit dem IP-Portfolio und den Technologien verbunden sind.

Vorbereitung einer IP Due Diligence

Voraussetzung ist eine möglichst vollständige Auflistung aller für die Transaktion relevanten immateriellen Vermögenswerte.

Dazu zählen sowohl die angemeldeten als auch eingetragenen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs) sowie mögliche Urheberrechte.

Lizenzverträge über gewerbliche Schutzrechte, Software oder Know-how und alle sonstigen Verträge mit IP-Bezug sind ebenso relevant wie Angaben zu Widerspruchs- und Löschungsverfahren bzw. zu anhängigen oder drohenden Verfahren hinsichtlich der Verletzung gewerblicher Schutzrechte.

Beurteilung des IP-Portfolios eines Unternehmens

Die Bewertung der immateriellen Vermögenswerte eines Unternehmens ist von großer Relevanz. Die IP-Rechte stehen bei Transaktionen oft im Fokus der Interessenten und bestimmen somit zu einem entscheidenden Teil den Preis des Unternehmens.

Zudem hilft eine gründliche Analyse, potenzielle IP-Risiken zu erkennen und die Transaktion bestmöglich beurteilen zu können.

Eine Due-Diligence-Analyse ist erforderlich im Rahmen eines Kaufs bzw. Verkaufs von Unternehmen, Unternehmensteilen oder Patentportfolien.

Eine Analyse kann darüber hinaus auch sinnvoll sein, wenn es darum geht, die IP-Strategie eines Unternehmens festzulegen, z.B. mit dem Ziel, das Patentportfolio zu optimieren. Denn der Wert eines Unternehmens wird nicht zuletzt auch von Faktoren wie z.B. der Anmeldestrategie und der Struktur des Patentportfolios bestimmt.

karo IP hat jahrelange Erfahrung beim Erstellen von IP Due Diligence Bewertungen und unterstützt Mandanten beim Kauf, Verkauf und der Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Schutzrechtsportfolios. Je nach Anforderungsprofil der Analyse arbeiten wir zusammen mit Rechtsanwälten und internationalen Anwaltsteams.

Über Justus Kreuels:



Justus Kreuels, Patentanwalt und European Patent Attorney seit 2011/2012, studierte Maschinenbau an der Technischen Universität München (TUM) und an der Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen (RWTH). Er ist Mitgründer von karo IP. Er setzt sich verstärkt für die Durchsetzung von Schutzrechten aus dem Bereich Mobilfunk, Internet of Things (IoT), Robotik, etc. in Deutschland ein.

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