Patente und Digitalisierung: Technik-Trend Internet of Things
Anstieg der Patentanträge beim EPA
Das Europäische Patentamt verzeichnet seit einigen Jahren einen Anstieg der Patentanträge in den Bereichen Internet of Things (IoT), Robotik und Künstliche Intelligenz. Die Anmeldungen zu Erfindungen in diesem Bereich kommen vor allem aus China, USA, Südkorea, Australien, Deutschland, England und Japan (Quelle: Statista „Länder mit den meisten Patentanmeldungen im Bereich IoT weltweit“, Stand März 2019).
Die Anzahl der jährlichen Patentanmeldungen auf IoT-Technologien hat sich von 2017 auf 2018 weltweit fast verdoppelt (Quelle: Statista „Anzahl der jährlichen Patentanmeldungen weltweit im Bereich IoT“, Stand Juni 2019).
Mit IoT-Entwicklungen geht vor allem ein starker Anstieg von Patentanmeldung im Bereich von computerimplementierten Software-Erfindungen einher. Derartige Erfindungen bewegen sich an den Grenzen des Patentrechtsschutzes, denn eine Patentierung von Software als Solche ist nicht möglich und damit erzeugte nicht-technische Effekte bleiben bei der Beurteilung der Patentierbarkeit weitgehend unberücksichtigt; hierzu unser Blogartikel von Oktober 2018. Oft werden diese Erfindungen dann nur in funktionaler Verbindung mit mechanischen oder elektrischen Bauteilen patentiert.
Kopplung mit moderner Informations- und Kommunikationstechnik
Längst beschäftigen sich aber nicht nur IT-Unternehmen, sondern auch Industrieunternehmen sowie kleine und mittelständische Unternehmen mit IoT-Plattformen, um Produkte, Maschinen und Anlagen stärker miteinander zu vernetzen.
Hierbei werden klassische Produktionsanlagen mehr und mehr mit moderner Informations- und Kommunikationstechnik gekoppelt. Die technische Grundlage dafür sind intelligente Sensoren, Maschinen und Anlagen, die über das Internet der Dinge miteinander kommunizieren und intelligent kooperieren.
Entwicklung von IP-Strategien mit Patentanwälten
Innovationen und neue Produkte bzw. Dienstleistungen, die im Rahmen der Digitalisierungsvorhaben von Ingenieur- und Technologieunternehmen entwickelt werden, müssen bestmöglich geschützt werden. Seien es zum Beispiel neue Anwendungen im Bereich Automation, Fahrzeugtechnik oder Vernetzung – bei der Ausarbeitung und Umsetzung einer auf Ihre Unternehmungen abgestimmten, ganzheitlichen IP-Strategie beraten unsere Patentanwälte Sie gerne.
Über Matthias Rößler:
Matthias Rößler, Patentanwalt und European Patent Attorney seit 2003, studierte Maschinenbau an der RWTH Aachen. Er ist Mitgründer von karo IP. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in der Betreuung großer Patentportfolien und der Durchführung von zweiseitigen Rechtsbestandsverfahren vor Patentämtern und Patentgerichten, wobei seine Zusatzqualifikation als Master of Laws (LL.M.) ihn besonders für multinationale Verletzungsangelegenheiten in Europa qualifiziert.