Recherche zu Patenten und Patentanmeldungen
Es gibt verschiedene Formen der Recherchen.
Neuheit der Erfindung: Die Neuheitsrecherche dient dazu, vor der Anmeldung eines Patents zu prüfen, ob die Erfindung die Patentierungsvoraussetzung der Neuheit erfüllt und was bereits über diese Erfindung bekannt ist.
Stand der Technik: Bei der strategischen Entscheidung, einen neuen Markt zu betreten, ist wichtig, sich einen groben Überblick über frei verfügbare oder bereits patentierte Ideen zu verschaffen. Die Recherche zum Stand der Technik gibt einen Überblick über Patentveröffentlichungen zu einem technischen Fachgebiet und erlaubt die Identifikation von günstigen Startpositionen und/oder erforderlichen Partnerschaften. [Siehe auch Blog 6/20]
Freedom-to-Operate (FTO): Durch FTO-Analysen wird geprüft, ob eine bestimmte Technik benutzt werden darf oder ob bereits bestehende Schutzrechte Dritter verletzt werden. Je genauer die Produkt- oder Technologiemerkmale bekannt sind, desto zielgerichteter kann diese umfassende Recherche vor der Markteinführung erfolgen. [Siehe auch Blog 2/19]
Einspruchsrecherche/ Nichtigkeitsrecherche: Um gegen die Patenterteilung eines Fremdschutzrechtes vorzugehen, kann man nachweisen, dass der Prüfer noch nicht alle relevanten Dokumente des Standes der Technik gesichtet hat und im Ergebnis das Patent wegen fehlender Neuheit oder fehlender erfinderischer Tätigkeit zu widerrufen ist. Das Auffinden solcher Dokumenten des Standes der Technik ist Gegenstand dieser Recherche.
Patentrecherche in Online-Datenbanken
In den internationalen Volltext-Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes (Depatisnet), des Europäischen Patentamtes (Espacenet) und der WIPO (Patentscope) können Informationen zu weltweit veröffentlichten Patenten und Gebrauchsmustern kostenfrei recherchiert werden. [Datenbank-Links]
Das kann im Rahmen einer Eigenrecherche erfolgen, über die Beauftragung von Rechercheinstituten oder durch die Zusammenarbeit mit Patentanwälten.
Filter setzen bei der Recherche in Patentdatenbanken
Neben den Möglichkeiten, Patente nach Wörtern oder Wortkombinationen zu suchen bzw. konkret nach Titel, Patentnummer, Anmeldung oder nach dem Erfindernamen zu suchen, empfiehlt es sich, zu überlegen, wie man die Suche nach relevanten Veröffentlichungen sinnvoll einschränken kann, z.B.:
- Recherche nach Länderumfang: Suche nach deutschen bzw. europäischen Patenten oder PCT-Anmeldungen
- Recherche von bestimmten Technikgebieten: Suche nach Patentklassen (Internationale Patentklassifikation - IPC)
- Recherche nach konkreten Wettbewerbern
- Recherche innerhalb eines bestimmten Zeitraums
Unterstützung durch Patentanwalt bei der Entwicklung einer Recherchestrategie
Eine aussagekräftige Recherche ist aufwendig und die Vorgehensweise hängt stark von der Zielsetzung ab. Unsere Patentanwälte beraten Unternehmen, Erfinder und Start-Ups bei der Patentrecherche in allen technischen Fachgebieten und unterstützen bei der Entwicklung von Recherchestrategien.
Wir nutzen auch nicht-amtliche, kostenpflichtige Patent- und Fachdatenbanken, welche umfassendere Suchoptionen und Unterstützung bei der Aufbereitung bzw. statistischen Analyse der Rechercheergebnisse bieten. Damit kann eine zielgenauere und kosteneffizientere Recherche erfolgen.
Kosten einer Patentrecherche
Die Kosten, die im Rahmen einer Patentrecherche anfallen, hängen vom Rechercheaufwand, von der Komplexität des Sachverhalts, der Anzahl der zu analysierenden Schutzrechte, usw. ab.
Als unverbindliche Richtwerte können Sie für die verschiedenen Formen der Patentrecherche mit folgenden Kosten rechnen:
- Neuheitsrecherche:
ca. 1.000 – 1.500 EUR zzgl. MwSt. - Stand der Technik - Recherche:
ca. 3.000 – 4.500 EUR zzgl. MwSt. - Freedom-to-Operate (FTO) - Recherche:
ca. 5.000 – 8.000 EUR zzgl. MwSt. - Einspruchs-/ Nichtigkeitsrecherche:
ca. 3.000 – 5.500 EUR zzgl. MwSt.
Sollen die Ergebnisse der Recherche noch rechtlich bewertet werden, fallen je nach Aufwand weitere Kosten an.
Über Matthias Rößler:
Matthias Rößler, Patentanwalt und European Patent Attorney seit 2003, studierte Maschinenbau an der RWTH Aachen. Er ist Mitgründer von karo IP. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt in der Betreuung großer Patentportfolien und der Durchführung von zweiseitigen Rechtsbestandsverfahren vor Patentämtern und Patentgerichten, wobei seine Zusatzqualifikation als Master of Laws (LL.M.) ihn besonders für multinationale Verletzungsangelegenheiten in Europa qualifiziert.