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Intellectual Property | Kanzlei-Blog

Regelmäßig veröffentlichen wir Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.

Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | IP Recht im Bereich Digitaler Technologien | IP Strategien im Marken- und Patentrecht | IP News und aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht

Up-to-date: Seit dem 1. Juni 2023, also mit Inkrafttreten des UPC-Übereinkommens, können Einheitspatente beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet bzw. registriert werden. Informationen zum Unitary Patent und dem Einheitspatentgericht (UPC) haben wir im Bereich Kompetenzen: UPC zusammengefasst.

Designschutz: Europäisches Design vs. US Design Patent

Justus Kreuels - 5. Dezember 2023

Der Schutz über die äußere Form und Gestaltung eines Produktes ist, nicht zuletzt durch die Vielzahl an weltweiten Produktnachahmungen, ein wichtiges Thema für Unternehmen. Über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede bei der Anmeldung von Designs in Europa (Gemeinschafts­geschmacksmuster) und in den USA (Design Patent).

Slogans als (EU-) Marke schützen

Matthias Rößler - 6. Oktober 2023

Unternehmen, Behörden, Stiftungen und Vereine nutzen oft Slogans, um auf sich aufmerksam zu machen und um z.B. auf die Qualität, die Besonderheit und die positiven Eigenschaften ihrer Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen. Daher wird ein Slogan auch als schützenswert angesehen bzw. zur Abgrenzung von Marktteilnehmern genutzt. Dies kann aber nur mit einem als Marke geschützten Slogan erreicht werden.

IP Compliance

Justus Kreuels - 6. September 2023

Innovative Unternehmen benötigen ein gut organisiertes IP-Compliance-Management. Die Etablierung eines wirkungsvollen Schutz- und Kontrollsystems hilft nicht nur, die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften sicherstellen zu können, sondern vor allem auch, den Schutz der eigenen IP-Assets zu gewährleisten und das Risiko in Hinblick auf die Verletzung Schutzrechte Dritter maßgeblich zu reduzieren.

Unified Patent Court: Aktuelle Entwicklungen

Matthias Rößler - 20. Juli 2023

Das einheitliche Patentgericht hat am 1.6.2023 seine Arbeit aufgenommen.

Mit dem Einheitspatent kann ein Patent mit einheitlichem Effekt in 17 EU-Staaten erteilt werden. Der Schaffung einer einheitlichen europäischen Patentgerichtsbarkeit waren jahrelange, intensive Diskussionen vorangegangen.

EPG News

Künstliche Intelligenz und Patentrecht

Justus Kreuels - 19. Mai 2023

Die Künstliche Intelligenz zählt zu einer der Schlüsseltechnologien im Bereich der Digitalisierung. Die fortschreitenden Weiterentwicklungen in diesem Bereich und die Diskussionen um das Software-Tool ChatGPT nehmen wir zum Anlass, Aspekte des Urheberrechts und des Patentrechts (Patentierung von KI) aufzugreifen.

Metaverse: Markenanmeldungen von virtuellen Waren

Matthias Rößler - 1. März 2023

Einige Unternehmen haben damit begonnen, ihren Markenschutz explizit für digitale Produkte auszuweiten. Laut dem EUIPO verzeichnen die Markenämter eine steigende Anzahl von Markenanmeldungen für virtuelle Produkte und NFTs. Schutzrechtsinhaber sollten im Rahmen ihrer Markenstrategie auch das Metaverse in den Blick nehmen, um z.B. potenzielle Marken­verletzungen im Metaverse aufhalten zu können.

Rechtlicher Hinweis

Artikel in diesem Blog ersetzen keine Rechtsberatung durch Patent- und Rechtsanwälte.

Die Artikel geben nur einen Einstieg in die Themengebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die qualifizierte Beratung durch einen Patentanwalt kann nur in Kenntnis des jeweiligen Einzelfalls erfolgen.

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