BLOG

Karo IP - Blog

Im Karo-Blog können Sie Sich regelmäßig über aktuelle Themen des Patentrechts informieren.

Die 3D-Druck-Technologie und ihre rechtlichen Grenzen

Leonard Lotz - 24. Juli 2019

Mit der 3D-Druck-Technologie lassen sich eine Vielzahl von Modellen und Produkten herstellen – und nachbilden. Darunter können auch Erzeugnisse sein, die rechtlich geschützt sind. Worauf muss man achten?

Software: Kann man eine App patentieren?

Justus Kreuels - 18. Juni 2019

Kann man eine App, also eine Anwendungssoftware für Smartphones und Tablets, vor Nachahmern schützen; und wenn ja: wie? Hier erfahren Sie, welche rechtlichen Ansprüche und Möglichkeiten es bei dem Schutz von Apps in Deutschland gibt.

Relevanz einer Marken-Vorabrecherche

Matthias Rößler - 27. Mai 2019

Einer Markenanmeldung sollte immer eine Vorabrecherche vorangestellt werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nämlich nicht, ob mit der Anmeldung einer Marke ein Konflikt mit bestehenden identische oder ähnliche Marken verursacht wird. Eine Markeneintragung ohne eine davor durchgeführte Vorabrecherche birgt das Risiko, mit einer Abmahnung oder einem Widerspruchsverfahren älterer Markeninhaber konfrontiert zu werden.

Patentschutz für Startups

Justus Kreuels - 11. April 2019

Mit Beginn ihrer unternehmerischen Tätigkeit sollten Start-ups sich Gedanken zu dem Schutz ihres Geistigen Eigentums machen. Insbesondere bei technologiegetriebenen jungen Unternehmen ist es wichtig, sich mit den verschiedenen Möglichkeiten, die das Patentrecht und die angrenzenden Rechtsgebiete bieten, zu beschäftigen. Denn das Ziel ist die Schaffung eines technologischen und wirtschaftlichen Vorsprungs gegenüber den Wettbewerbern.

Irreführende Zahlungsaufforderungen und Gebührenbescheide

Matthias Rößler - 25. März 2019

Immer wieder kommt es vor, dass Inhaber gewerblicher Schutzrechte Zahlungsaufforderungen und Gebührenbescheide erhalten, deren Absender in Wirklichkeit nicht das tatsächlich zuständige Amt ist. Mit diesem Artikel möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, wie wichtig es ist, alle eingehenden Schreiben mit Zahlungsaufforderungen für Schutzrechte dahingehend zu prüfen, ob sie tatsächlich von amtlichen Quellen stammen.

Freedom-to-Operate Analysen

Justus Kreuels - 18. Februar 2019

Durch Freedom-to-Operate (FTO) Analysen können Sie prüfen bzw. prüfen lassen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. Was zu tun ist, welche Fragen Sie sich stellen müssen und welche Recherchemöglichkeiten es gibt, erfahren Sie in unserem heutigen Artikel.

Patentverletzungen auf Messen

Matthias Rößler - 7. Januar 2019

Die einstweilige Verfügung als Schutzmaßnahme bei der Verletzung von Geistigem Eigentum auf Messen ist diesen Monat unser Thema. Wie die Chancen und Risiken einer einstweiligen Verfügung bei Messen sind und was zu beachten ist, erfahren Sie hier.

Das Markenrechts-Modernisierungsgesetz

Matthias Rößler - 17. Dezember 2018

Am 14. Januar 2019 tritt in Deutschland das Markenrechts-Modernisierungsgesetz in Kraft, womit neue Markenformen erlaubt sein werden. Die entscheidende Neuerung ist, dass die Bedingung, dass Marken grafisch darstellbar sein müssen, entfällt. Wir erklären Ihnen die wichtigsten Änderungen.

Patentierung von Software

Justus Kreuels - 30. Oktober 2018

Im Laufe der letzten Jahre hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung herausgebildet, welche die Möglichkeiten des Patentschutzes für Erfindungen regelt, die als Computerprogramm, also in Software implementiert sind. Ausgangspunkt dieser Rechtsprechung ist der gesetzliche Patentierungsausschluss für „Software als Solche“.

Entwicklungsbegleitende Patentarbeit

Sven Jessen - 14. September 2018

Wie kann man sich mit eigenen Schutzrechten vor Nachahmungen schützen? Wir erklären, worum es bei der entwicklungsbegleitenden Patentarbeit geht, was durch einen Patentschutz möglich wird und wie die richtige Vorgehensweise ist.

Das neue EU-Einheitspatent

Matthias Rößler - 8. August 2018

Was sind die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen EU-Einheitspatent und dem Europäischen Patent? Ein Überblick.

Die Gestaltung und Verhandlung von Lizenzverträgen

Leonard Lotz - 24. Juli 2018

Mit einem Lizenzvertrag kann ein Lizenzgeber einem Lizenznehmer unter vertraglich definierten Bedingungen Nutzungsrechte an einem gewerblichen Schutzrecht übertragen. Was ist zu beachten? Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick.

FAQ - Patents in Germany (ENGLISCH)

Matthias Rößler - 13. Juni 2018

Patent protection in Germany is a complicated matter. This article gives you a short overview concerning the most important legal aspects of patent and patent protection in Germany. Focus lies on the basic legal requirements for patent protection and on the proceedings to apply for patent protection.

Das Patentverletzungsverfahren

Matthias Rößler - 21. Mai 2018

Patentverletzungsverfahren dienen dem Zweck, Patente durchzusetzen. Gerichtlich können Ansprüche gegen Patentverletzer durchgesetzt werden. Hevorzuheben sind vor allem der Unterlassungsanspruch wegen zukünftiger Patentverletzung und der Schadenersatzanspruch wegen bereits begangener Patentverletzung. Dieser Artikel beleuchtet neben den Ansprüchen auch verfahrensrechtliche Grundlagen der Patentverletzungsverfahren in Deutschland.

Was kostet ein internationales Patent?

Justus Kreuels - 30. April 2018

Was kostet ein internationales Patent? Dieser Artikel soll eine Orientierungshilfe bieten, die es ermöglicht, die Kosten für die Patentarbeit zu kalkulieren.

FAQ- Eingetragene Designs

Justus Kreuels - 3. April 2018

Eingetragene Designs sind ein sehr effektives Schutzinstrument. Dieser Artikel gibt einen Überblick zu den rechtlichen Grundlagen von eingetragenen Designs und beleuchtet insbesondere die Schutzvoraussetzungen sowie verfahrensrechtliche Aspekte des Designschutzes.

FAQ - Marken und Markenanmeldung

Matthias Rößler - 19. März 2018

Marken ermöglichen es, Waren und Dienstleistungen für den Verkehr wiedererkennbar zu machen. Hier werden die rechtlichen Grundlagen des Markenschutzes erläutert. Einerseits wird ein Schwerpunkt auf die Eintragungsfähigkeit bestimmter Zeichen als Marken gelegt. Andererseits werden verfahrensrechtliche Aspekte der Markenerlangung kurz beleuchtet.

FAQ - Gebrauchsmuster

Matthias Rößler - 15. Februar 2018

Gebrauchsmuster stellen oft eine einfachere Alternative zum Patent dar. Dieser Artikel gibt einen kurzen Überblick zur den Schutzvoraussetzungen und verfahrensrechtlichen Aspekten des Gebrauchsmusterschutzes.

Über diesen Blog:

In diesem Blog schreiben die Patentanwälte der Kanzlei Kahlhöfer Rößler Kreuels Patentanwälte (Karo IP) regelmäßig zu praktischen Themen aus ihrer Arbeit als Patentanwälte. Der Blog soll einen Einstieg für Praktiker in die jeweiligen Themengebiete bieten.

Rechtlicher Hinweis zu den Blog-Artikeln:

Artikel in diesem Blog ersetzen keine Rechtsberatung durch Patent- und Rechtsanwälte. Die Artikel geben nur einen Einstieg in die Themengebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die qualifizierte Beratung durch einen Patentanwalt kann nur in Kenntnis des jeweiligen Einzelfalls erfolgen.

Sollten Sie eine eingehendere Beratung durch unsere Patentanwälte wünschen, freuen wir uns über Ihre Kontaktaufnahme:

>> KONTAKT