Sie möchten eine Idee patentieren lassen? Wir beantworten die wichtigsten Fragen!

Wenn Sie einen Experten für Patentrecht benötigen, beispielsweise wenn Sie eine Idee patentieren lassen möchten, stehen wir Ihnen als Patentanwaltskanzlei in Düsseldorf gerne zur Seite und beantworten die wichtigsten Fragen zu den Themen Patent und Patentschutz.

Was sind Patente?

Patente sind Schutzrechte auf technische Erfindungen. Ein weltweites umfangreiches Rechtssystem ermöglicht es Ihnen als Erfinder oder Patentanmelder, Ihre Idee patentieren zu lassen und so für Ihre Erfindung weltweit Patentschutz zu erlangen. In beinahe allen Staaten existieren Patentämter, die für die Anmeldung und Prüfung von Patenten zuständig sind.

Wie lange hält der Patentschutz?

Ein Patent hat in Deutschland und Europa sowie in vielen anderen Ländern eine maximale Laufzeit von 20 Jahren ab dem Anmeldetag. Ein Patent sichert Ihnen für diesen Zeitraum ein Monopol, mit dem Sie Wettbewerbern verbieten können, die durch das Patent geschützte Technologie zu nutzen.

Wie entsteht Patentschutz?

Zur Erlangung eines Patents muss zunächst eine Patentanmeldung bei einem Patentamt eingereicht werden. Unsere Patentanwälte sind Experten darin, in enger Abstimmung mit unseren Mandanten Patentanmeldungen zu entwerfen, die Erfindungen bestmöglich schützen. Anschließend erfolgt die Einreichung der Patentanmeldungen beim Patentamt. Um Schutz in Deutschland zu erlangen, stehen das Deutsche Patent- und Markenamt und das Europäische Patentamt zur Verfügung. Durch Einreichung einer Patentanmeldung wird eine Erfindung jedoch nicht direkt öffentlich zugänglich - vielmehr wird die Patentanmeldung üblicherweise erst nach 18 Monaten veröffentlicht. Diesen Zeitraum kann der Patentanmelder nutzen, um seine Erfindung weiterzuentwickeln und zu verbessern, ohne dass der Wettbewerb hiervon erfährt.

Bereits während dieser 18 Monate andauernden Phase kann der Anmelder vom Patentamt auch erste Informationen zum potenziell erreichbaren Schutzumfang erhalten. Mit diesen wichtigen Informationen ist es möglich, die Strategie zum Ausbau des Schutzes gezielt anzupassen. Nach Abschluss des Patenterteilungsverfahrens erfolgt die Patenterteilung. Ab diesem Zeitpunkt können Unterlassungsansprüche - und oft auch Schadensersatzansprüche gegen Wettbewerber, die das Patent verletzen - durchgesetzt werden.

Internationale Patentanmeldung?

Nach Einreichung der Patentanmeldung hat der Patentanmelder außerdem zwölf Monate Zeit, um zu entscheiden, ob und in welchem Umfang eine internationale Patentanmeldung (oder mehrere) für dieselbe Erfindung im Ausland eingereicht werden soll. Dieser Zeitraum sollte intensiv genutzt werden, um das wirtschaftliche Potenzial der Erfindung zu analysieren und die vertretbaren Kosten für ein Schutzrechtsportfolio zu bestimmen. Dabei unterstützen wir Patentanmelder mit unserer Expertise bei der Bewertung des Potenzials eines Schutzrechts.

Und wie sieht es mit den Kosten aus?

Je nach den Bedürfnissen des Anmelders stehen unterschiedliche Rechtsinstrumente zur Kostenkontrolle bei der Anmeldung von Patenten zur Verfügung. So können zum Beispiel Patentanmeldeverfahren so lange hinausgezögert werden wie unklar ist, ob die zu patentierende Technologie tatsächlich eine Bedeutung gewinnt, die entsprechende Kosten rechtfertigt. Das internationale Patentsystem ist außerdem derart gestaltet, dass nicht in allen Ländern eine erneute Prüfung von Patenten notwendig ist.