STREITVERFAHREN

Verletzung von Schutzrechten

Außergerichtliche Einigung vs. gerichtliche Schutzrechtsdurchsetzung

Außergerichtliche Einigung

Für die Durchsetzung von Schutzrechten ist nicht immer eine gerichtliche Auseinandersetzung nötig. Oft besteht die Möglichkeit, sich mit Wettbewerbern durch außergerichtliche Maßnahmen zu einigen und eine Schutzrechtsverletzung zu vermeiden. Beispiele hierfür sind Berechtigungsanfragen, Abmahnungen mit strafbewehrter Unterlassungserklärung, usw.

Die zielgerichtete Verbreitung von Informationen über die für ein Unternehmen geschützten Technologien reichen in vielen Fällen schon aus, um einen effektiven Schutz zu gewährleisten. Erfahrungsgemäß sind außergerichtliche Lösungen oftmals der langfristig effizientere Weg, denn auf diese Weise kann eine große Anzahl an Wettbewerbern kostengünstig erreicht werden.

Gerichtliche Schutzrechtsdurchsetzung

Nicht immer lässt sich eine gerichtliche Durchsetzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Designs oder Marken vermeiden. Wir beraten unsere Mandanten nicht nur während eines Gerichtsverfahrens, sondern auch im Vorfeld und im Nachgang, um das Instrument der gerichtlichen Schutzrechtsdurchsetzung effektiv zu nutzen.

Jedoch muss bedacht werden, dass ein gerichtlicher Erfolg wertlos sein kann, wenn einige andere Aspekte nicht berücksichtigt werden. In einer erfolgreichen Schutzrechtsstrategie kommt es darauf an, die gerichtliche Schutzrechtsdurchsetzung auch strategisch zu nutzen, um Wettbewerber langfristig vom Durchsetzungswillen und von der Durchsetzungsfähigkeit zu überzeugen.

Ihre Ansprechpartner