Sie wollen ein Patent oder eine Marke vor Gericht durchsetzen? Wer vertritt Sie vor Gericht?

In der gerichtlichen Durchsetzung von Schutzrechten vor dem Landgericht, dem Oberlandesgericht und dem Bundesgerichtshof sind vor allem Rechtsanwälte tätig, die in den meisten Fällen von Patentanwälten unterstützt werden. Gerade in komplexen Schutzrechtsangelegenheiten ist die sogenannte Doppelvertretung durch Rechtsanwalt und Patentanwalt ebenso üblich wie ratsam: Für die erfolgreiche Führung eines Schutzrechtsverletzungsprozesses sind sowohl verfahrensrechtliches Wissen als auch Kenntnisse über materielles Patentrecht und die betroffene Technologie entscheidend. Wir haben bereits in einer Vielzahl von gerichtlichen Verfahren zur Schutzrechtsdurchsetzung mitgewirkt und dabei die Arbeitsweise vieler Rechtsanwaltskollegen kennengelernt. Sollte die gerichtliche Dursetzung eines Ihrer Schutzrechte notwendig sein, stehen wir mit unserer Erfahrung an Ihrer Seite.

Auch wenn die Gefahr besteht, das Schutzrecht eines Wettbewerbers zu verletzen, sind wir für Sie ein kompetenter Partner. Häufig ist in diesem Fall die Einreichung von Schutzschriften zu erwägen, die bei Gericht hinterlegt werden. Diese können den Erlass einer Einstweiligen Verfügung verhindern.

Schutzrechtsdurchsetzung bei welchem Gericht?

Vor der Einreichung einer Schutzrechtsverletzungsklage ist zunächst zu klären, bei welchem Gericht die Klage eingereicht werden soll. Hierbei spielen neben rechtlichen Aspekten auch taktische Überlegungen eine Rolle. Beispielsweise sind Einzelne der sechzehn in Deutschland für Patentverletzungsklagen zuständigen Landgerichte auf bestimmten Technologiegebieten besonders erfahren oder für eine besonders schnelle und effiziente Verfahrensführung bekannt. Bei der Vorbereitung einer Schutzrechtsverletzungsklage unterstützen wir in diesen Fragen zusammen mit unseren spezialisierten Rechtsanwaltskollegen. Zu erwägen sind auch die Möglichkeiten, die Ihnen der sogenannte Einstweilige Rechtsschutz bietet. Gegebenenfalls können gegen einen Patentverletzer Einstweilige Verfügungen erwirkt werden, mit welcher Verletzungshandlungen des Patentverletzers kurzfristig unterbunden werden können.

Warum sind Patentanwälte vor Gericht wichtig?

Während des Gerichtsverfahrens unterstützen wir als Patentanwälte unsere Rechtsanwaltskollegen in Bezug auf das technische Verständnis und in Bezug auf die schriftliche und mündliche Aufbereitung der fraglichen Materie. Unsere Erfahrung zeigt, dass die direkte Kommunikation zwischen den Mitarbeitern eines Unternehmens mit technischem Hintergrund und Juristen häufig Missverständnisse auslöst. Als Ingenieure bzw. Naturwissenschaftler mit rechtlicher Ausbildung wirken wir als Vermittler und helfen solche Missverständnisse zu vermeiden.

Prozess gewonnen - Wie geht es weiter?

Nach erfolgreicher gerichtlicher Schutzrechtsdurchsetzung muss das erstrittene Urteil möglichst effektiv eingesetzt werden. Taktisch können Gründe gegen eine unbedingte oder sofortige Durchsetzung eines Urteils sprechen, beispielsweise wenn zu dem Unterlegenen gleichzeitig auch eine geschäftliche Beziehung besteht. In diesen Fragen beraten wir Sie strategisch und entwickeln gemeinsam mit Ihnen geeignete Maßnahmen, um eine dauerhafte Beachtung Ihrer Rechte zu erzielen.