Lizenzverträge - eine komplexe Angelegenheit

Neben der eigenen Nutzung gewerblicher Schutzrechte stellt die Vergabe von Lizenzen eine bedeutsame Möglichkeit der wirtschaftlichen Verwertung von Schutzrechten dar. Beim Abschluss erfolgreicher Lizenzverträge müssen vor allem wirtschaftlich realistische Regelungen gefunden werden. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass der Lizenznehmer tatsächlich motiviert ist, das oder die Schutzrechte umfassend zu nutzen. Außerdem müssen die den Schutzrechten innewohnenden Risiken im Lizenzvertrag realistisch abgebildet werden. So sollte beispielsweise geklärt werden, was passiert, wenn ein Schutzrecht sich im Nachhinein als nicht rechtsbeständig herausstellt. In solchen Situationen ist ein fairer Interessensausgleich empfehlenswert.

Die erzielbaren Lizenzeinnahmen für den Schutzrechtsinhaber und Lizenzgeber sowie ein geschützter Markteintritt für den Lizenznehmer sind bereits sehr starke Motive zum Abschluss eines Lizenzvertrages. Es spricht aber noch einiges andere dafür Lizenzverträge abzuschließen: Lizenzverträge sind geeignet, langfristige Allianzen oder Abhängigkeiten von Unternehmen zu festigen. Weitsicht ist hier eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg, und zwar bereits vor den eigentlichen Verhandlungen über den Vertragstext. Unser Tipp ist ein „Letter of Intent“ mit klaren Regelungen auch für den Fall des Scheiterns der Verhandlungen.

Wir haben schon viele Mandanten bei der erfolgreichen Nutzung ihrer Schutzrechte durch die Vergabe von Lizenzen begleitet. Dabei sind vor allem unsere Einblicke in die Industrie und unsere Marktkenntnis von hohem strategischem Wert. Unser Know-how kommt auch Ihnen beim Abschluss von Lizenzverträgen zugute.