Aktuelle Meldungen

Die neuesten Nachrichten haben wir hier für Sie zusammengestellt.

Weitere Meldungen in den Kategorien:

Kanzlei News | IP News | Auszeichnungen | aktuelle Urteile | Einheitspatent und UPC

4. September 2023 – EPA Dashboard: Anträge auf einheitliche Wirkung

Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein Dashboard eingerichtet, welches tagesaktuell Informationen zum Stand der Registrierung von Einheitspatenten bereitstellt und u.a. zeigt, in welchen der acht großen Technologiesektoren die Patente einzuordnen sind.

Laut EPA werden seit der Einführung des Einheitspatentsystems jede Woche im Schnitt 670 Anträge gestellt. Immer mehr Patentinhaber wollen von der größeren Länderabdeckung (aktuell 17 teilnehmende Staaten) und den geringeren Gemeinkosten sowie dem geringeren Verwaltungsaufwand profitieren, heißt es in dem Newsletter-Bericht des EPA.

18. August 2023 – Kanzlei News - Auszeichnungen

Wir freuen uns über die aktuellen Empfehlungen im Patentrecht bei Best Lawyers | Handelsblatt: Deutschlands Beste Anwälte, Financial Times: Europe’s Leading Patent Law Firms, IAM Patent 1000 und IP Stars by Managing IP.

16. August 2023 – EPG Update

Dieser Tage wurden 21 neue technisch qualifizierte Richter für das EPG ernannt. Insgesamt werden 105 juristisch und technisch qualifizierte Richter am Einheitlichen Patentgericht urteilen, viele davon aus Deutschland.

JUVE Patent hat einen Überblick über alle Richter, ihre Herkunft, ihre bisherigen Positionen und ihre Aufgaben am UPC erstellt und am 16. August 2023 auf juve-patent veröffentlicht.

10. August 2023 – Thema: Vertretungsbefugnis für Patentanwälte

Der Bundesverband Deutscher Patentanwälte hat Anfang August eine Stellungnahme veröffentlicht betreffend der Vertretungsbefugnis für Patentanwälte in Verfahren vor den Land- und Oberlandesgerichten.

Der Verband vertritt die Meinung, dass Patentanwälte in gerichtlichen Verfahren bei Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Designstreitigkeiten nicht länger nur auf das Mitwirken beschränkt sein sollten, sondern ebenso wie Rechtsanwälte das volle Vertretungsrecht erlangen sollten. Dies solle auch bei Klagen vor dem EuG gelten. [Weiterleitung: Stellungnahme des Bundesverband Deutscher Patentanwälte vom 4.8.2023].

5. Juni 2023 – Einheitspatent und EPG

Seit dem 1. Juni 2023, also mit Inkrafttreten des UPC-Übereinkommens, können Einheitspatente angemeldet bzw. registriert werden. Informationen zum europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung: UPC.