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Aktuelle Meldungen

Die neuesten Nachrichten haben wir hier für Sie zusammengestellt.

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19. Februar 2024 – Legal 500 Deutschland

Unsere Kanzlei wird im neuen Legal 500 Deutschland Ranking 2024 [Patentanwälte: Anmeldungen und Amtsverfahren] empfohlen. Zu den Auszeichnungen ...

9. Januar 2024 – CES, Las Vegas

Bei der CES 2024 präsentieren Unternehmen der Technologiebranche ihre neuesten Innovationen und Produkte. In diesem Jahr liegt der Fokus insb. auf Innovationen in den Technologiebereichen Künstliche Intelligenz und autonomes Fahren.

Die CES in Las Vegas zählt zu den bedeutendsten und größten Messen der Tech-Branche. Teilnehmer kommen vor allem aus den Bereichen Audio-Video, Haushaltselektronik, Lebensmittel- und Gesundheitstechnologie, Gaming-Hardware, Laptops und der Automobilindustrie. Das Thema Künstliche Intelligenz ist in diesem Jahr das zentrale Element bei den Unternehmenspräsentationen.

7. Dezember 2023 – Änderungen im Markenrecht in China

Die chinesische Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA) plant eine Überarbeitung des Markengesetzes der Volksrepublik China, die im kommenden Jahr beschlossen werden soll.

Der Anfang 2023 veröffentlichte Änderungsentwurf sieht verschiedene Aktualisierungen vor, um die Position von Markeninhabern beim Schutz ihrer Rechte zu stärken.

Zu diesen gehören u.a.:

  • Verbot wiederholter Registrierungen: Die erneute Anmeldung identischer Marken durch denselben Antragsteller soll grundsätzlich nicht mehr zulässig sein.
  • Böswillige Markenanmeldungen: Es ist eine stärkere Sanktionierung bei bösgläubigen Markenanmeldungen (z.B. mittels Täuschung) geplant.
  • Erklärung zur Markenbenutzung: Markeninhaber sollen verpflichtet werden, regelmäßig Erklärungen ggü. der CNIPA zum Status der Markenbenutzung abzugeben.
  • Verkürzung der Widerspruchsfrist: Diese soll von drei auf zwei Monate verkürzt werden.

Das Markengesetz wurde zuletzt im Jahr 2019 überarbeitet.

Für europäische Unternehmen kann es mitunter schwierig sein, Marken effektiv in China zu schützen. [Siehe hierzu unseren Blog Markenschutz in China, Mai 2021].

23. November 2023 – DPMA: Herstellernachweis auf Patentdokumenten

Auf allen vom DPMA veröffentlichten Patentdokumenten (Offenlegungsschrift, Patentschrift, Gebrauchsmusterschrift) wird auf die produzierende Druckfirma hingewiesen. Das Impressum lautet aktuell: „Das Dokument wurde durch die Firma Luminess hergestellt“.

Dieser Hinweis wird nach Auskunft des DPMA seit April 2020 auf allen deutschen Patentdokumenten auf der letzten Seite abgedruckt, nachdem im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung im Jahr 2018 die Firma Jouve (jetzt Luminess) die Produktion übernommen hatte.

Auf Patentdokumenten des Europäischen Patentamts (EPA) ist die Referenz auf den Dienstleister, der das Dokument hergestellt hat, auf der ersten Seite gedruckt.

7. November 2023 – 3D-Druck-Technologien

In den letzten 10 Jahren ist ein starker Anstieg bei internationalen Patentanmeldungen im Bereich 3D-Druck zu verzeichnen. Laut EPA Studie kommen fast drei Viertel der weltweiten 3D-Druck-Innovationen aus den USA und Europa.

In der vom EPA im September 2023 veröffentlichten Studie wird aufgezeigt, dass im Bereich der 3D-Druck-Technologien seit 2013 zunehmend mehr Patente eingereicht wurden; die internationalen Patentfamilien in diesem Bereich sind mit einer durchschnittlichen jährlichen Rate von 26,3 % gestiegen.

Patentanmelder im Bereich der additiven Fertigung sind große Maschinenbauunternehmen aus den USA, Europa und Japan sowie spezialisierte 3D-Druck-Unternehmen und Start-ups. Insgesamt wurden seit 2001 weltweit mehr als 50.000 internationale Patentfamilien für 3D-Drucktechnologien angemeldet.

Grafiken, Statistiken sowie ein Link zu dem vollständigen Bericht „Innovationstrends in der additiven Fertigung“: EPA Pressemitteilung vom 19.9.2023.