NEWS

Aktuelle Meldungen

Die neuesten Nachrichten haben wir hier für Sie zusammengestellt.

Weitere Meldungen in den Kategorien:

Kanzlei News | IP News | Auszeichnungen | aktuelle Urteile


20. November 2022 – WiWo Top Kanzlei 2022 JUVE Patent 2022 Lexology´s Client Choice

Wir freuen uns über die aktuellen Empfehlungen bei JUVE (Patent Filing - Germany 2022), WiWo (Top Kanzlei 2022) und über den Lexology Client Choice Award.

Wir sind stolz auf unser Team und bedanken uns bei allen Mandanten und Kollegen für die Empfehlungen.

18. November 2022 – EPA und EPG unterzeichnen Abkommen zum Datenaustausch

Das Europäische Patentamt (EPA) und das Einheitliche Patentgericht (EPG) haben ein Abkommen über den Datenaustausch zwischen den beiden Institutionen unterzeichnet.

Die Vereinbarung schafft die rechtliche Grundlage für die Erleichterung des Datenaustauschs zwischen dem Patentregister des EPA und dem Register des EPG/UPC. Es geht u.a. darum, das UPC beim Aufbau einer IT-gesteuerten, einheitlichen Patentgerichtsbarkeit zu unterstützen und bei der Ausbildung der UPC-Richter zusammenzuarbeiten. Die Vereinbarung wird wirksam mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht.

10. Oktober 2022 – Einheitliches Patentgericht startet voraussichtlich im April 2023

Das Inkrafttreten des UPC-Übereinkommens ist derzeit geplant für 1. April 2023. Der Umsetzungsplan des Einheitlichen Patengerichts (EPG) wurde jetzt veröffentlicht und fasst die anstehenden Aktivitäten für die kommenden Monate zusammen. Nach diesem Plan wird die Sunrise-Periode am 1. Januar 2023 beginnen.

UPC News

UPC Kontakt

30. September 2022 – Global Innovation Index 2022

Der neue UN-Innovationsindex wurde gestern veröffentlicht. Jährlich untersucht und bewertet die WIPO die Innovationsleistung von 132 Volkswirtschaften auf Basis von rund 80 Indikatoren, u.a. auch die Anmeldequoten im Bereich IP und die Anzahl an Unternehmen und Institutionen, die in Forschung & Entwicklung tätig sind.

15 der Top-25-Innovations-Länder sind in Europa angesiedelt. Die Schweiz steht erneut auf Position 1 - gefolgt von den USA, Schweden, Großbritannien, die Niederlande, Südkorea und Singapur. Deutschland steht bei dem diesjährigen Ländervergleich auf dem achten Platz.

Laut Bericht sind der derzeitige technologische Fortschritt und die Übernahme von Technologien Anzeichen für eine Verlangsamung des Wachstums, obwohl die F&E-Ausgaben und die Risikokapitalinvestitionen, welche die weltweite Innovationstätigkeit vorantreiben, im Jahr 2021 trotz der COVID-19-Pandemie stark angestiegen sind.

Ausführliche Informationen im Bericht der WIPO: Global Innovation Index (GII).

13. September 2022 – Irreführende Anfragen von chinesischen Anbietern zu Domain-Registrierungen

Unternehmen erhalten derzeit vermehrt Emails von dem Absender „Domain Registry China (Head Office)“. Vorsicht ist geboten: Chinesische Anbieter versuchen, Unternehmen überteuerte Domainnamen zu verkaufen.

Inhaltlich geht es darum, dass mitgeteilt wird, dass eine erweiterte Markenprüfung auf internationaler Ebene durchgeführt wurde und man bestätigen solle, ob das genannte chinesische Unternehmen entweder Vertriebshändler oder Geschäftspartner in China ist.

Es handelt sich um den Versuch, den Unternehmensnamen unter den Top-Level-Domains .cn, .com.cn, .net.cn und .org.cn zu registrieren. Das Bestehen von Interessen Dritter an der Domainregistrierung ist fiktiv und dient dazu, relevante Domains zu einem hohen Preis zu verkaufen.