Aktuelle Meldungen

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29. März 2023 – EPA Patent Index 2022

Dem jüngst vom EPA veröffentlichten Patent Index zufolge stiegen die Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt im Jahr 2022 um 2,5% gegenüber dem Vorjahr ...

Dieser Anstieg lässt sich vor allem mit der anhaltenden Zunahme der Einreichung von Anmeldungen aus China erklären.

Deutsche Unternehmen reichten 2022 mehr Anmeldungen in den Bereichen Computertechnik (+3,3%), Biotechnologie (+1,6%) und Spezialmaschinen (+1,9%) ein. Die anmeldestärksten Technologiefelder waren die Sektoren elektrische Maschinen/Geräte/Energie, Transport und Messtechnik. Im weltweiten Vergleich liegt Deutschland weiterhin auf Platz 2, auch wenn ggü. dem Vorjahr insgesamt weniger Patente (-4,7%) angemeldet wurden.

Den größten absoluten Zuwachs verzeichneten die Anmeldungen aus China und den USA. Die USA machten auch im Jahr 2022 wieder knapp ¼ des gesamten Anmeldeaufkommens aus (u.a. mehr Anmeldungen in den Bereichen digitale Kommunikation und elektrische Maschinen/Geräte/Energie). Aus China wurden 15,1% mehr Anmeldungen gegenüber dem Vorjahr beim EPA eingereicht.

Allgemein sind die Anmeldezahlen bei digitalen Technologien und Energietechnologien stark gestiegen. Das größte Wachstum unter den führenden Technologiefeldern verzeichnet laut Index der Bereich elektrische Maschinen/Geräte/Energie (+18,2% - Stichwort: Anmeldeboom in der Batterietechnik).

Ausführliche Informationen mit Statistiken und Trends hier.

18. Februar 2023 – Ratifikationsurkunde zum Einheitlichen Patentgerichts-Übereinkommen (EPGÜ)

Deutschland hat gestern das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (UPC) ratifiziert.

Im Dezember 2022 hatte der Unified Patent Court (UPC) bekanntgegeben, dass der Beginn der Sunrise Period auf den 1.3.2023 (statt 1.1.2023) verschoben werden würde. Deutschland wurde aufgefordert, die Ratifizierungsurkunde erst im Februar 2023 zu hinterlegen (statt wie geplant im Dezember 2022).

Mit der Zustimmung durch Deutschland sind die Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Übereinkommens geschaffen: Das UPC wird am 1. Juni 2023 starten. [Pressemitteilung des BMJ]

Weitere Informationen zum: UPC.

16. Februar 2023 – Legal 500 Deutschland

Wir freuen uns über die Empfehlung unserer Kanzlei im neuen The Legal 500 Deutschland Ranking (Patentrecht).

7. Februar 2023 – WIPO / internationale Markenanmeldung

Ab dem 1. Februar 2023 können internationale Anmeldungen für Klangmarken, Filmmarken und andere Arten von Multimedia-Marken in einem digitalen Format eingereicht werden.

Es sind keine grafischen Darstellungen der anzumeldenden Marke mehr erforderlich. Voraussetzung ist, dass die Darstellung der Basismarke das gleiche Format aufweist.

6. Dezember 2022 – WiWo Top Kanzlei 2022 JUVE Patent 2022 Lexology´s Client Choice

Wir freuen uns über die aktuellen Empfehlungen bei JUVE (Patent Filing - Germany 2022), WiWo (Top Kanzlei 2022) und über den Lexology Client Choice Award.

Wir sind stolz auf unser Team und bedanken uns bei allen Mandanten und Kollegen für die Empfehlungen.