NEWS

Aktuelle Meldungen

Die neuesten Nachrichten haben wir hier für Sie zusammengestellt.

Weitere Meldungen in den Kategorien:

Kanzlei News | IP News | Auszeichnungen | aktuelle Urteile


25. Juni 2022 – Europe’s Leading Patent Law Firms 2022

karo IP wird im diesjährigen Listing der Financial Times „Europe’s Leading Patent Law Firms 2022” (Kategorie: Mechanical Engineering) empfohlen.

Im Juli folgten weitere Auszeichnungen - bei IAM Patent 1000, Who's Who Legal und Leaders League.

24. Juni 2022 – Best Lawyers 2023 / Handelsblatt Deutschlands Beste Anwälte 2022

Justus Kreuels und Matthias Rößler sind im Rahmen der Best Lawyers Peer-to-Peer Umfrage 2022 in der Kategorie Gewerblicher Rechtsschutz in Deutschland empfohlen.

Weitere Informationen...

23. Mai 2022 – IP Stars (by Managing IP)

Die Partner der Kanzlei zählen in dem kürzlich von Managing IP veröffentlichten Listing zu den "IP Stars 2022".

Weitere Informationen...

3. Mai 2022 – Urteil des EuGH zur Durchsetzung von Patenten per
einstweiliger Verfügung


Mit EuGH Urteil vom 28.04.2022 wurde entschieden, dass eine einstweilige Verfügung in Patentverletzungssachen auch dann erlassen werden kann, wenn sich das Streitpatent noch nicht einem zweiseitigen Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren als rechtsbeständig erwiesen hat.

Nach bisheriger Rechtsprechung musste das geltend gemachte Patent für den Erlass einer einstweiligen Verfügung auch in einem zweiseitigen Verfahren auf Rechtsbeständigkeit verteidigt worden sein, denn erst damit sei der Rechtsbestand ausreichend gesichert.

Das Landgericht München hatte diese gängige Praxis deutscher Gerichte in Frage gestellt und prüfen lassen, ob die strengen Anforderungen mit europäischem Recht in Einklang stehen. Der EuGH stelle nun klar, dass eine solch hohe Hürde bei der Rechtsbeständigkeit nicht verlangt werden darf.

18. April 2022 – EPA: Europäische Patentanmeldungen erreichen 2021 Rekordniveau

Im Jahr 2021 wurden beim Europäischen Patentamt in München 4,5 % mehr Patentanmeldungen eingereicht als in 2020. In digitalen Technologien und im Bereich der Gesundheitstechnologien ist die Patentaktivität besonders hoch gewesen.

Das stärkste Wachstum verzeichnen die Bereiche digitale Kommunikation (+ 9,4 % gegenüber 2020) und Computertechnologie (+ 9,7 %).

Im Länder-Vergleich liegt die USA erneut mit 25 % aller europäischen Patentanmeldungen auf dem ersten Platz, gefolgt von Deutschland (14 %), Japan (11 %) und China (9 %). Die Patentanmeldungen chinesischer Unternehmen stiegen mit +24 % im Vergleich zu 2020 weiterhin besonders stark und haben sich in den letzten zehn Jahren mehr als vervierfacht.

Ausführliche Informationen mit Statistiken und Trends hier.