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Internationaler Designschutz:
Das Haager Abkommen (GERMAN)

Justus Kreuels - 12. July 2021

Das internationale Haager Musterabkommen (HMA) bietet durch ein standardisiertes Verfahren die Möglichkeit, mit einer zentralen Anmeldung ein Design in mehreren Ländern über die EU hinaus zu registrieren. Die Schutzdauer eines internationalen Designs bzw. Geschmacksmusters beträgt (wie auch bei einem Deutschen Geschmacksmuster oder einem Europäischen Design) zunächst 5 Jahre und kann mehrfach verlängert werden. Wir haben zusammengefasst, worum es geht.

Die Bedeutung von Patent Pending in Deutschland (GERMAN)

Justus Kreuels - 1. June 2021

Produkte, die zum Patent angemeldet sind, werden oft schon vor der Patenterteilung gelauncht. Möchte der Anmelder während der Prüfungsphase auf das Schutzrecht aufmerksam machen, ist Vorsicht geboten, denn Werbemaßnahmen mit dem Hinweis „patent pending“ können in Deutschland als irreführend beurteilt werden. Worum es geht und wie Sie das in der Praxis umsetzen können.

Markenschutz in China (GERMAN)

Matthias Rößler - 14. May 2021

Der effiziente Schutz einer Marke in China stellt für viele europäische Unternehmen eine große Herausforderung dar, auch wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Schutz des geistigen Eigentums in China in den letzten Jahren überarbeitet und modernisiert wurden. Es gilt: Markeninhaber ist, wer die Marke als erstes beim chinesischen Markenamt registriert hat.

Klangmarken: Der Sound als Teil der Markenstrategie (GERMAN)

Matthias Rößler - 12. April 2021

Neben klassischen Markenformen (z.B. Wortmarke, Wort-/ Bildmarke), die eine visuelle Identität zu Unternehmen und Produkten schaffen, wird mit dem Schutz einer Klangmarke auf die akustische Wahrnehmung abgezielt. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Booms von Podcasts, virtuellen Sprachassistenten und audio-basierten Social-Network-Apps kann die Eintragung einer Klangmarke eine wirkungsvolle Maßnahme zur Stärkung der Markenidentität sein.

World IP DAY 2021 (GERMAN)

Matthias Rößler - 26. March 2021

Heute in einem Monat, am 26. April, wird der Welttag des geistigen Eigentums (World IP Day) gefeiert. Unter dem Motto "IP & SMEs: Taking your ideas to market" stehen dieses Jahr insbesondere kleine und mittlere Unternehmen im Fokus. Warum ein solcher Feiertag seine Berechtigung hat und welche zentrale Rolle Innovation und Kreativität spielen.

Protecting 5G-enabled innovations with patents

Justus Kreuels - 26. February 2021

Industry 4.0, autonomous driving, smart cities – for several industry sectors new application areas arise with the network expansion of 5G technology for mobile Internet access and mobile communication. Research activities are in full swing across all industries – and the innovations resulting must be protected in a best possible way.

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