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Klangmarken: Der Sound als Teil der Markenstrategie (GERMAN)
Matthias Rößler - 12. April 2021
Neben klassischen Markenformen (z.B. Wortmarke, Wort-/ Bildmarke), die eine visuelle Identität zu Unternehmen und Produkten schaffen, wird mit dem Schutz einer Klangmarke auf die akustische Wahrnehmung abgezielt. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Booms von Podcasts, virtuellen Sprachassistenten und audio-basierten Social-Network-Apps kann die Eintragung einer Klangmarke eine wirkungsvolle Maßnahme zur Stärkung der Markenidentität sein.
Protecting 5G-enabled innovations with patents
Justus Kreuels - 26. February 2021
Industry 4.0, autonomous driving, smart cities – for several industry sectors new application areas arise with the network expansion of 5G technology for mobile Internet access and mobile communication. Research activities are in full swing across all industries – and the innovations resulting must be protected in a best possible way.
Europäisches Einheitspatent (EU Patent) und Einheitsgericht (GERMAN)
Matthias Rößler - 20. January 2021
Das Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) kann bis auf Weiteres nicht in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht wird erneut über Verfassungsbeschwerden, die Ende 2020 eingereicht wurden, entscheiden müssen. Auch durch den Brexit gibt es noch Klärungsbedarf.
Der Nachweis der Benutzung einer eingetragenen Marke (GERMAN)
Justus Kreuels - 21. December 2020
Der Nachweis der Benutzung einer Marke ist ein aufwendiges Themengebiet, das Markeninhaber im Auge behalten sollten. Es ist wichtig, Jahr für Jahr Belege zu sammeln, welche die Marke zeigen und Umsätze belegen. Für einen möglichen Markenstreitfall ist die Verfügbarkeit derartiger Unterlagen oft entscheidend. Wir haben die wichtigsten Punkte für Sie zusammengefasst.
Standardessentielle Patente (SEP) (GERMAN)
Matthias Rößler - 20. November 2020
Die Konnektivität von unterschiedlichen Geräten spielt vor allem in sich schnell entwickelnden Technologiebereichen (Telekommunikation, Internet of Things, ...) eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung von Innovationen. Oft setzt diese Konnektivität die Nutzung von Kommunikationsstandards voraus, die durch Patente, sog. standardessentielle Patente (SEPs), geschützt sind.
Vertragliche Vereinbarungen bei Software-Entwicklungen (GERMAN)
Justus Kreuels - 30. October 2020
Einer Softwareentwicklung vorausgehend, sollte zwischen dem Auftraggeber und dem Programmierer oder Entwickler einer individuellen Software eine vertragliche Vereinbarung beschlossen bzw. ein Softwareerstellungsvertrag unterzeichnet werden. Der Vertrag sollte immer individualisiert und auf die konkreten Begebenheiten angepasst werden.