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Das Europäische Patent: Kostenoptimierte Anmeldestrategien für Europa (GERMAN)

Justus Kreuels - 16. September 2021

Bei der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung sollten, neben den Gebühren, die zu entrichten sind, auch die darüber hinaus anfallenden Kosten (insb. für die Validierung eines Europäischen Patents und die Jahresgebühren) berücksichtigt werden. Ziel dieses Blogartikels ist es, Ihnen für die Entscheidungen zur Erteilung eines Patents eine frühzeitige und realistische Kosteneinschätzung zu geben.

Vertragliche Vereinbarungen bei Software-Entwicklungen (GERMAN)

Justus Kreuels - 30. October 2020

Einer Softwareentwicklung vorausgehend, sollte zwischen dem Auftraggeber und dem Programmierer oder Entwickler einer individuellen Software eine vertragliche Vereinbarung beschlossen bzw. ein Softwareerstellungsvertrag unterzeichnet werden. Der Vertrag sollte immer individualisiert und auf die konkreten Begebenheiten angepasst werden.

Patentrecherchen: Stand der Technik (GERMAN)

Matthias Rößler - 3. June 2020

Die Durchführung einer Recherche zum Stand der Technik kann aus unterschiedlichen Gründen sinnvoll sein – sei es im Rahmen der F&E Tätigkeit, zur Beurteilung des Schutzbereichs eines Patents oder als Vorbereitung für einen Einspruch gegen ein bereits erteiltes Patent. Zu der Recherchestrategie im Einzelnen.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz – ein Leitfaden (GERMAN)

Justus Kreuels - 30. March 2020

Das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) hat zum Ziel, einen Ausgleich der Interessen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu erreichen, damit die Erfindung vom Unternehmen genutzt werden kann und der Erfinder eine angemessene Vergütung erhält.

Intellectual-Property-Compliance in Companies

Matthias Rößler - 18. November 2019

For manufacturing companies, intellectual property rights are an important asset. However, it is not only the effective protection of the company's own innovations that plays a major role, but increasingly also the reliable prevention of infringements of intellectual property rights by third parties. Only then investments can be secured, and a respected market position can be achieved. About how and why companies should deal with IP compliance.

Der bestmögliche Schutz vor Marken- und Produktpiraterie (GERMAN)

Matthias Rößler - 6. September 2019

Produktplagiate entstehen durch die gezielte Nachahmung von Produkten und damit einhergehender Verletzung von Markenrechten oder Verstößen gegen Patentrechte. Die Öffnung der Märkte und der damit verbundene steigende internationale Wettbewerb hat zur Folge, dass die Gefahr von Produktfälschungen größer wird. Wie können Unternehmen sich davor schützen?

Irreführende Zahlungsaufforderungen für Amtsgebühren (GERMAN)

Matthias Rößler - 25. March 2019

Immer wieder kommt es vor, dass Inhaber gewerblicher Schutzrechte Zahlungsaufforderungen und Gebührenbescheide erhalten, deren Absender in Wirklichkeit nicht das tatsächlich zuständige Amt ist. Mit diesem Artikel möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, wie wichtig es ist, alle eingehenden Schreiben mit Zahlungsaufforderungen für Schutzrechte dahingehend zu prüfen, ob sie tatsächlich von amtlichen Quellen stammen.

IP-Strategie: Freedom to Operate Analysen (GERMAN)

Justus Kreuels - 18. February 2019

Durch Freedom-to-Operate (Ausübungsfreiheit) Analysen können Sie prüfen bzw. prüfen lassen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. Was zu tun ist, welche Fragen Sie sich stellen müssen und welche Recherchemöglichkeiten es gibt, erfahren Sie in unserem heutigen Artikel.

Plagiarism at trade fairs - Infringement of patents and utility models

Matthias Rößler - 7. January 2019

This article is about the preliminary injunction as a protective measure in the event of infringement of intellectual property at trade fairs. Find out here what the opportunities and risks of an injunction at trade fairs are and what should be kept in mind.

Entwicklungsbegleitende Patentarbeit (GERMAN)

Sven Jessen - 14. September 2018

Wie kann man sich mit eigenen Schutzrechten vor Nachahmungen schützen? Wir erklären, worum es bei der entwicklungsbegleitenden Patentarbeit geht, was durch einen Patentschutz möglich wird und wie die richtige Vorgehensweise ist.

Der Patent-Lizenzvertrag: Gestaltung und Verhandlung (GERMAN)

Leonard Lotz - 24. July 2018

Mit einem Lizenzvertrag kann ein Lizenzgeber einem Lizenznehmer unter vertraglich definierten Bedingungen Nutzungsrechte an einem gewerblichen Schutzrecht übertragen. Was ist zu beachten? Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick.

FAQ: Patent infringement proceeding

Matthias Rößler - 21. May 2018

Patent infringement proceedings before court enable enforcing patents. It is possible to enforce injunctive relief and claim for damages. This article also applies to procedural requirments of patent infringement proceedings in Germany.

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