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Patent- und Markenschutz gegen Produktpiraterie (GERMAN)

Matthias Rößler - 6. September 2019

Produktplagiate entstehen durch die gezielte Nachahmung von Produkten und damit einhergehender Verletzung von Markenrechten oder Verstößen gegen Patentrechte. Die Öffnung der Märkte und der damit verbundene steigende internationale Wettbewerb hat zur Folge, dass die Gefahr von Produktfälschungen größer wird. Wie können Unternehmen sich davor schützen?

Die 3D-Druck-Technologie und ihre rechtlichen Grenzen (GERMAN)

Leonard Lotz - 24. July 2019

Mit der 3D-Druck-Technologie lassen sich eine Vielzahl von Modellen und Produkten herstellen – und nachbilden. Darunter können auch Erzeugnisse sein, die rechtlich geschützt sind. Worauf muss man achten?

Patentschutz von Apps (GERMAN)

Justus Kreuels - 18. June 2019

Kann man eine App, also eine Anwendungssoftware für Smartphones und Tablets, vor Nachahmern schützen; und wenn ja: wie? Hier erfahren Sie, welche rechtlichen Ansprüche und Möglichkeiten es bei dem Schutz von Apps in Deutschland gibt.

Relevanz einer Marken-Vorabrecherche (GERMAN)

Matthias Rößler - 27. May 2019

Einer Markenanmeldung sollte immer eine Vorabrecherche vorangestellt werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nämlich nicht, ob mit der Anmeldung einer Marke ein Konflikt mit bestehenden identische oder ähnliche Marken verursacht wird. Eine Markeneintragung ohne eine davor durchgeführte Vorabrecherche birgt das Risiko, mit einer Abmahnung oder einem Widerspruchsverfahren älterer Markeninhaber konfrontiert zu werden.

Patentschutz für Startups (GERMAN)

Justus Kreuels - 11. April 2019

Mit Beginn ihrer unternehmerischen Tätigkeit sollten Start-ups sich Gedanken zu dem Schutz ihres Geistigen Eigentums machen. Insbesondere bei technologiegetriebenen jungen Unternehmen ist es wichtig, sich mit den verschiedenen Möglichkeiten, die das Patentrecht und die angrenzenden Rechtsgebiete bieten, zu beschäftigen. Denn das Ziel ist die Schaffung eines technologischen und wirtschaftlichen Vorsprungs gegenüber den Wettbewerbern.

Irreführende Zahlungsaufforderungen und Gebührenbescheide (GERMAN)

Matthias Rößler - 25. March 2019

Immer wieder kommt es vor, dass Inhaber gewerblicher Schutzrechte Zahlungsaufforderungen und Gebührenbescheide erhalten, deren Absender in Wirklichkeit nicht das tatsächlich zuständige Amt ist. Mit diesem Artikel möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, wie wichtig es ist, alle eingehenden Schreiben mit Zahlungsaufforderungen für Schutzrechte dahingehend zu prüfen, ob sie tatsächlich von amtlichen Quellen stammen.

Freedom-to-Operate Analysen (GERMAN)

Justus Kreuels - 18. February 2019

Durch Freedom-to-Operate (FTO) Analysen können Sie prüfen bzw. prüfen lassen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. Was zu tun ist, welche Fragen Sie sich stellen müssen und welche Recherchemöglichkeiten es gibt, erfahren Sie in unserem heutigen Artikel.

Patentverletzungen auf Messen (GERMAN)

Matthias Rößler - 7. January 2019

Die einstweilige Verfügung als Schutzmaßnahme bei der Verletzung von Geistigem Eigentum auf Messen ist diesen Monat unser Thema. Wie die Chancen und Risiken einer einstweiligen Verfügung bei Messen sind und was zu beachten ist, erfahren Sie hier.

Das Markenrechts-Modernisierungsgesetz (GERMAN)

Matthias Rößler - 17. December 2018

Am 14. Januar 2019 tritt in Deutschland das Markenrechts-Modernisierungsgesetz in Kraft, womit neue Markenformen erlaubt sein werden. Die entscheidende Neuerung ist, dass die Bedingung, dass Marken grafisch darstellbar sein müssen, entfällt. Wir erklären Ihnen die wichtigsten Änderungen.

Patentierung von Software (GERMAN)

Justus Kreuels - 30. October 2018

Im Laufe der letzten Jahre hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung herausgebildet, welche die Möglichkeiten des Patentschutzes für Erfindungen regelt, die als Computerprogramm, also in Software implementiert sind. Ausgangspunkt dieser Rechtsprechung ist der gesetzliche Patentierungsausschluss für „Software als Solche“.

Entwicklungsbegleitende Patentarbeit (GERMAN)

Sven Jessen - 14. September 2018

Wie kann man sich mit eigenen Schutzrechten vor Nachahmungen schützen? Wir erklären, worum es bei der entwicklungsbegleitenden Patentarbeit geht, was durch einen Patentschutz möglich wird und wie die richtige Vorgehensweise ist.

Das neue EU-Einheitspatent (GERMAN)

Matthias Rößler - 8. August 2018

Was sind die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen EU-Einheitspatent und dem Europäischen Patent? Ein Überblick.

Die Gestaltung und Verhandlung von Lizenzverträgen (GERMAN)

Leonard Lotz - 24. July 2018

Mit einem Lizenzvertrag kann ein Lizenzgeber einem Lizenznehmer unter vertraglich definierten Bedingungen Nutzungsrechte an einem gewerblichen Schutzrecht übertragen. Was ist zu beachten? Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick.

Patents in Germany

Matthias Rößler - 13. June 2018

Patent protection in Germany is a complicated matter. This article gives you a short overview concerning the most important legal aspects of patent and patent protection in Germany. Focus lies on the basic legal requirements for patent protection and on the proceedings to apply for patent protection.

FAQ: Patent infringement proceeding

Matthias Rößler - 21. May 2018

Patent infringement proceedings before court enable enforcing patents. It is possible to enforce injunctive relief and claim for damages. This article also applies to procedural requirments of patent infringement proceedings in Germany.

Costs of an International Patent

Justus Kreuels - 30. April 2018

This article gives you a short overview regarding the usual costs of an international patent. The actual costs differ strongly from case to case. The article is therefore more a guideline for calculating the costs of an international patent family than a concrete cost example.

Registered Designs - FAQ

Matthias Rößler - 3. April 2018

Registered Designs are a very effective kind of Intellectual Property. This article gives a short overview on legal requirments of design protection with a focus on protection requirements and procedural aspects.

Registered Trademarks - FAQ

Matthias Rößler - 19. March 2018

Trademarks improve the recognition value of goods and services. This article gives a short overview regarding legal requirements for protection and procedural aspects of trademark law.

FAQ - German utility models

Matthias Rößler - 15. February 2018

Utility models are an often times more easy alternative to patents. This article gives an overview regarding legal requirements of utility model protection and procedural aspects of utility model law.

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Partners and Patent attorneys of Kanzlei Kahlhöfer Rößler Kreuels Patent Attoprneys (Karo IP) use this Blog to publish articles regarding praticle matters of IP based on their regular work. The Blog should give an introductions in the subjects for people who get in contact with IP.

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