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15. July 2021 – IAM Patent 1000: The World’s Leading Patent Professionals 2021

Die Kanzlei und drei Patentanwälte werden im aktuellen IAM-Ranking im Patentrecht (“prosecution and nullity”, “transactions”) empfohlen.
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8. July 2021 – Eintragung einer Soundmarke für das Öffnen von Getränkedosen vorläufig abgelehnt

karo IP berät Getränkedosenhersteller Ardagh bei der Klärung rechtlicher Fragen zum Markenschutz von Soundmarken

Vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) ist gestern in einem Markenverfahren des Dosenherstellers Ardagh Metal Beverage Holdings Germany GmbH aus Bonn gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Entscheidung gefallen (Az.T-688/19): Der Antrag auf Markeneintragung eines speziell entwickelten Sounds für das Öffnungsgeräusch einer Getränkedose wurde vom EuG abgelehnt. Ardagh, vertreten durch die Patentanwälte karo IP und die Prozessanwälte Löffel Abrar, prüft derzeit Rechtsmittel beim Gerichtshof der Europäischen Union gegen die Entscheidung des Gerichts.

Pressemitteilung vom 08.07.2021


25. June 2021 – Handelsblatt - Deutschlands beste Anwälte und Kanzleien

karo IP wird erneut vom US-Anwaltsverzeichnis Best Lawyers empfohlen. Zwei unserer Patentanwälte werden als Experten im Bereich IP ausgezeichnet.

Wir freuen uns sehr über diese Auszeichnung.

22. June 2021 – Die 4. Patentrechtsreform in China

Neue Entwicklungen im chinesischen Patentrecht: Die neuen Regelungen des chinesischen Patentgesetzes treten im Juni in Kraft.

Bei FORUM!Live (am 25.10.2021) wird unsere Kollegin und European Patent Attorney...

Dr. Yingkun Brunner einen Überblick über die Neuerungen, insb. die Prüfungsrichtlinien in China geben. Auch zu neuen Möglichkeiten in Hinblick auf die Patentierung computer-implementierter Erfindungen wird Sie vortragen. Details entnehmen Sie bitte der Veranstaltungsankündigung von FORUM. Dort erfolgt auch die Anmeldung zu diesem halbtägigen Onlineseminar.

Frau Dr. Brunner widmet sich der umfassenden Betreuung chinesischer Mandanten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und Europa und verfügt über umfassende Kenntnisse und Erfahrungen zum chinesischen Patentsystem. Hier geht es zum karo IP China Desk.

16. June 2021 – Der Patent-Krieg ums Bier: Was das für des Deutschen liebstes Getränk bedeutet

Manche schäumen vor Wut wie ein frisch gezapftes Bier: Das Europäische Patentamt mit Sitz in München hat entschieden, dass die Bierbrauer Carlsberg und Heineken zu Recht ein Patent (EP 2 373 154 B1) auf Braugerste erhalten haben. Gegner befürchten, dass nun rund ums Bier noch viel mehr Patente vergeben werden. Was bedeutet das für des Deutschen liebstes Getränk? Patentanwalt Matthias Rößler beantwortet die wichtigsten Fragen.

Rechtskommentar vom 16. Juni 2021