KAROニュース

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karo IP Patentanwälte


21. May 2021 – Die 4. Patentrechtsreform in China

Neue Entwicklungen im chinesischen Patentrecht: Die neuen Regelungen des chinesischen Patentgesetzes treten im Juni in Kraft.

Bei FORUM!Live (am 25.10.2021) wird unsere Kollegin und European Patent Attorney...

Dr. Yingkun Brunner einen Überblick über die Neuerungen, insb. die Prüfungsrichtlinien in China geben. Auch zu neuen Möglichkeiten in Hinblick auf die Patentierung computer-implementierter Erfindungen wird Sie vortragen. Details entnehmen Sie bitte der Veranstaltungsankündigung von FORUM. Dort erfolgt auch die Anmeldung zu diesem halbtägigen Onlineseminar.

Frau Dr. Brunner widmet sich der umfassenden Betreuung chinesischer Mandanten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und Europa und verfügt über umfassende Kenntnisse und Erfahrungen zum chinesischen Patentsystem. Hier geht es zum karo IP China Desk.

15. April 2021 – Brexit: UK Patentanwälte verlieren Vertretungsbefugnis in Deutschland

Als Mitglied in der EU konnten britische Patentanwälte (Patent Attorneys) in Deutschland als Patentanwälte tätig sein. Mit dem Brexit und nach Ablauf der Übergangsphase, die am 31.12.2020 endete, ...

haben UK Patentanwälte keine Vertretungsbefugnis mehr vor dem Deutschen Patent- und Markenamt. Das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland (EuPAG) wurde entsprechend angepasst.

Britische Patentanwälte, die eine Zulassung als European Patent Attorney haben, können aber weiterhin Mandanten in Deutschland vertreten.

Informationen zu den Brexit-Folgen im Zusammenhang mit dem UPC haben wir in unserem Blogartikel Europäisches Einheitspatent und Einheitsgericht zusammengefasst. Einen Überblick zum Brexit und den Folgen für das Markenrecht finden Sie bei den IP News vom 23.12.20.

10. April 2021 – WIPO Report zu Innovationen im Bereich assistiver Technologien

Mehr als 130.000 Patente für unterstützende Technologien sind in den letzten 22 Jahren veröffentlicht worden, berichtet die WIPO in ihrem Report „Technology Trends 2021 – assistive Technologies“.

Damit gemeint sind Innovationen von technischen Hilfsmitteln jeglicher Art, die Menschen mit Hilfebedarf oder Behinderung im Alltag unterstützen können.

Laut WIPO werden assistive Systeme und Technologien zunehmend in der Konsumgüterindustrie angewendet bzw. integriert. Das Entwicklungspotential ist groß. Über Informations- und Kommunikationsmedien können diese Technologien mit Produkten des Alltags verbunden werden. So ermöglichen Fernsteuerungen (z.B. Rolläden) oder automatische An- und Abschaltungssysteme (z.B. Küchengeräte) die Automatisierung alltäglicher Arbeiten.

Sehr viel tut sich laut WIPO im Bereich von aufstrebenden Technologien, z.B. im Zusammenhang mit Hilfsrobotern, Smart-Home-Anwendungen und Smartglasses. Technologien, die für Personen mit Beeinträchtigungen entwickelt wurden, werden zunehmend auch im Konsumgüterbereich angewendet.

Derartige Innovationen kommen vornehmlich aus China, USA, Deutschland, Japan und Korea. Zur Mitteilung der World Intellectual Property Organization (WIPO).

10. March 2021 – Patente in der Medizintechnik – Lebensretter und Innovationstreiber

Patientenüberwachungs- und Beatmungsgeräte – vor der Corona-Pandemie waren solche Geräte allenfalls Intensivmedizinern und ein paar Insidern ein Begriff. Doch das hat sich grundlegend geändert. In den vergangenen Monaten ist die Nachfrage nach den Hightech-Maschinen sprunghaft angestiegen. Technische Neuerungen und verbesserte Geräte gewinnen dabei zunehmend an Bedeutung, denn die Qualität der Geräte ist entscheidend für das Überleben der Patienten. Das Beispiel macht klar: die Medizintechnik wächst dynamisch, die High-Tech-Branche wird auch langfristig immer wichtiger. Der Patentschutz von neuartigen Erfindungen ist dabei ein enorm wichtiger Innovationsförderungsmechanismus.

Rechtskommentar vom 10. März 2021


24. February 2021 – EPA Studie: Internationale Patentanmeldungen im Bereich der 4IR-Technologie

Ende letzten Jahres hatte das Europäische Patentamt die Studie „Patents and the Fourth Industrial Revolution“ veröffentlicht, in der internationale Patentfamilien von 4IR-Technologien untersucht wurden. Im Betrachtungszeitraum der Jahre 2010 bis 2018 sind der Studie zufolge weltweit überdurchschnittlich viele Patente im Bereich der digitalen Technologien (5G, Big Data, Internet der Dinge, Künstliche Intelligenz) angemeldet worden.

Die Zahl der weltweiten Patentanmeldungen ist in diesem Zeitraum mit einer durchschnittlichen jährlichen Rate von rund 20 % gewachsen. Demnach wachsen die Technologien der 4. Industriellen Revolution fünfmal schneller als der Durchschnitt aller Technologiefelder. Erfindungen in den Industrie-4.0-Kerntechnologien IT-Hardware, Software, Konnektivität und Datenmanagement verzeichnen das stärkste Wachstum.

Im Ländervergleich sind die USA mit rund einem Drittel aller Erfindungen führend bei der Anmeldung von Patenten für vernetzte intelligente Technologien. Es folgen Japan, China und Südkorea, wo insb. im Bereich 5G und Big Data große Wachstumszahlen vorliegen.

Die Studie des EPA basiert auf dem Konzept der internationalen Patentfamilien (IPF). Eine Patentfamilie steht für eine Erfindung, die bei mindestens 2 Patentämtern eingereicht und veröffentlicht wurde. Untersucht wurden alle IPF, die weltweit zwischen 2000 - 2018 von Unternehmen und Erfindern in über 350 verschiedenen Technologiefeldern eingereicht worden sind. Die EPA Studie finden Sie unter epo.org/trends-4IR.