karo IP在媒体上

新闻稿

karo IP Patentanwälte


8. July 2021 – Eintragung einer Soundmarke für das Öffnen von Getränkedosen vorläufig abgelehnt

karo IP berät Getränkedosenhersteller Ardagh bei der Klärung rechtlicher Fragen zum Markenschutz von Soundmarken

Vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) ist gestern in einem Markenverfahren des Dosenherstellers Ardagh Metal Beverage Holdings Germany GmbH aus Bonn gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Entscheidung gefallen (Az.T-688/19): Der Antrag auf Markeneintragung eines speziell entwickelten Sounds für das Öffnungsgeräusch einer Getränkedose wurde vom EuG abgelehnt. Ardagh, vertreten durch die Patentanwälte karo IP und die Prozessanwälte Löffel Abrar, prüft derzeit Rechtsmittel beim Gerichtshof der Europäischen Union gegen die Entscheidung des Gerichts.

Pressemitteilung vom 08.07.2021


16. June 2021 – Der Patent-Krieg ums Bier: Was das für des Deutschen liebstes Getränk bedeutet

Manche schäumen vor Wut wie ein frisch gezapftes Bier: Das Europäische Patentamt mit Sitz in München hat entschieden, dass die Bierbrauer Carlsberg und Heineken zu Recht ein Patent (EP 2 373 154 B1) auf Braugerste erhalten haben. Gegner befürchten, dass nun rund ums Bier noch viel mehr Patente vergeben werden. Was bedeutet das für des Deutschen liebstes Getränk? Patentanwalt Matthias Rößler beantwortet die wichtigsten Fragen.

Rechtskommentar vom 16. Juni 2021


10. March 2021 – Patente in der Medizintechnik – Lebensretter und Innovationstreiber

Patientenüberwachungs- und Beatmungsgeräte – vor der Corona-Pandemie waren solche Geräte allenfalls Intensivmedizinern und ein paar Insidern ein Begriff. Doch das hat sich grundlegend geändert. In den vergangenen Monaten ist die Nachfrage nach den Hightech-Maschinen sprunghaft angestiegen. Technische Neuerungen und verbesserte Geräte gewinnen dabei zunehmend an Bedeutung, denn die Qualität der Geräte ist entscheidend für das Überleben der Patienten. Das Beispiel macht klar: die Medizintechnik wächst dynamisch, die High-Tech-Branche wird auch langfristig immer wichtiger. Der Patentschutz von neuartigen Erfindungen ist dabei ein enorm wichtiger Innovationsförderungsmechanismus.

Rechtskommentar vom 10. März 2021


9. February 2021 – E-Fuels: Deutsche Automobil- und Energieindustrie schreiten gemeinsam voran

Nichts treibt die Automobilindustrie zurzeit mehr um als die Klimaschutzziele. Politik und Wirtschaft haben sich dabei zuletzt verstärkt auf E-Mobilität als Schlüssel zur Dekarbonisierung eingeschossen. Nun zeigt sich aber, dass die Infrastruktur an vielen Stellen überhaupt nicht für das massive Hochfahren der E-Mobilität geeignet ist. Wenn Deutschland also trotz seiner Klimaziele mobil bleiben soll, braucht es Alternativen oder zumindest Ergänzungen zur E-Mobilität.

Rechtskommentar vom 9. Februar 2021


20. January 2021 – 3D-Druck: Patent- und Designschutz sichern dauerhaft Vorreiterrolle deutscher Unternehmen

Die Coronakrise hat gezeigt, wie abhängig die Wirtschaft von globalen Lieferketten ist. Und als die Pandemie im Frühjahr ihren ersten Höhepunkt erreichte und Lieferketten unterbrochen waren, griffen viele produzierende Unternehmen auf 3D-Druckverfahren zurück. Haben die großen Marktteilnehmer in den Anfangsjahren noch vorwiegend auf die private Nachfrage gesetzt, entwickelt sich 3D-Printing – zusätzlich gepusht durch die Corona-Krise – mittlerweile zum Megatrend, dessen Zukunft inzwischen klar in der industriellen Nutzung liegt.

Rechtskommentar vom 20. Januar 2021

15. December 2020 – Deutschland droht bei Industrie 4.0 abgehängt zu werden

Deutschland gilt als Urheber des Begriffs „Industrie 4.0“, doch während die technologische Entwicklung zur vierten industriellen Revolution (4IR) deutlich an Fahrt aufnimmt, fallen deutsche Unternehmen und Forschungsinstitute zunehmend zurück. Zu diesem Ergebnis kommt eine kürzlich veröffentlichte Studie des Europäischen Patentamts.

Rechtskommentar vom 15. Dezember 2020

4. December 2020 – Patentstreit zwischen Daimler und Nokia richtungsweisend für Umgang mit Standardessentiellen Patenten im Bereich IoT

Zehn Jahre nach dem „Patentkrieg“ um Smartphone-Technik sind zuletzt vor allem die Automobilhersteller zur Zielscheibe zahlreicher Patentklagen geworden. Im Patentstreit zwischen dem Netzwerkausrüster Nokia und dem Automobilhersteller Daimler vor dem Düsseldorfer Landgericht hat das Gericht nun entschieden, das Verfahren auszusetzen und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen.

Rechtskommentar vom 4. Dezember 2020

12. October 2020 – karo IP präsentiert sich im Rhein-Wupper Manager

In eigener Sache: Wir freuen uns, dass karo IP im Regio Manager Branchenranking für die Region Nordrhein-Westfalen gelistet ist.

In der aktuellen Ausgabe des Rhein-Wupper Manager (04/2020) präsentiert sich unsere Kanzlei in der Kategorie Recht und Finanzen. Dem Unternehmensportrait war ein ausführliches Interview mit dem Regio Manager Verlag vorausgegangen. Hier geht es zum Artikel.

13. February 2020 – News about our firm name karo IP |
JUVE Patent informed online


We would like to inform you that our law firm is as of now changing its legal name to

karo IP Patentanwälte
Kahlhöfer Rößler Kreuels PartG mbB


We are delighted that "karo IP" has become an official part of our legal name in the German Partnership Register effective as of January 13, 2020.

Please see the JUVE press releases „OLG Hamm: Düsseldorfer Kanzlei darf Kunstnamen nutzen“ (German) respectively “Düsseldorf patent firm may use alternative name, rules court” (English) .

We would like to also thank you for the trust you have in karo IP over the last two years and look forward to further cooperation.