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Die Bedeutung von Patent Pending in Deutschland (GERMAN)

Justus Kreuels - 1. June 2021

Produkte, die zum Patent angemeldet sind, werden oft schon vor der Patenterteilung gelauncht. Möchte der Anmelder während der Prüfungsphase auf das Schutzrecht aufmerksam machen, ist Vorsicht geboten, denn Werbemaßnahmen mit dem Hinweis „patent pending“ können in Deutschland als irreführend beurteilt werden. Worum es geht und wie Sie das in der Praxis umsetzen können.

World IP DAY 2021 (GERMAN)

Matthias Rößler - 26. March 2021

Heute in einem Monat, am 26. April, wird der Welttag des geistigen Eigentums (World IP Day) gefeiert. Unter dem Motto "IP & SMEs: Taking your ideas to market" stehen dieses Jahr insbesondere kleine und mittlere Unternehmen im Fokus. Warum ein solcher Feiertag seine Berechtigung hat und welche zentrale Rolle Innovation und Kreativität spielen.

Europäisches Einheitspatent (EU Patent) und Einheitsgericht / Die Folgen des Brexit (GERMAN)

Matthias Rößler - 20. January 2021

Das Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) kann bis auf Weiteres nicht in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht wird erneut über Verfassungsbeschwerden, die Ende 2020 eingereicht wurden, entscheiden müssen. Auch durch den Brexit gibt es noch Klärungsbedarf.

Standardessentielle Patente (SEP) (GERMAN)

Matthias Rößler - 20. November 2020

Die Konnektivität von unterschiedlichen Geräten spielt vor allem in sich schnell entwickelnden Technologiebereichen (Telekommunikation, Internet of Things, ...) eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung von Innovationen. Oft setzt diese Konnektivität die Nutzung von Kommunikationsstandards voraus, die durch Patente, sog. standardessentielle Patente (SEPs), geschützt sind.

Praxisrelevante Tipps zum Erstellen von Patentzeichnungen (GERMAN)

Matthias Rößler - 8. September 2020

Mit einer Patentanmeldung beim DPMA kann der Erfinder optional auch Patentzeichnungen einreichen. Patentzeichnungen dienen der Verdeutlichung und Erläuterung einer Erfindung, ihren möglichen Ausführungsformen und dem Stand der Technik. Was Sie berücksichtigen müssen...

Die Arbeitnehmererfindung: Was ist zu beachten? (GERMAN)

Justus Kreuels - 6. April 2020

Bei einer Vielzahl der jährlichen Patentanmeldungen beim DPMA handelt es sich um Arbeitnehmererfindungen. Im ersten Schritt muss geklärt werden, ob es sich um eine Diensterfindung oder um eine freie Erfindung handelt.

Der Gesetzesentwurf zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (GERMAN)

Matthias Rößler - 5. February 2020

Die geltenden gesetzlichen Regelungen im deutschen Patentrecht sollen angepasst werden. Das Bundesjustizministerium hat hierzu im Januar einen Entwurf für ein neues Patentgesetz veröffentlicht.

Patentschutz für Startups und Gründer (GERMAN)

Justus Kreuels - 11. April 2019

Mit Beginn ihrer unternehmerischen Tätigkeit sollten Start-ups sich Gedanken zu dem Schutz ihres Geistigen Eigentums machen. Insbesondere bei technologiegetriebenen jungen Unternehmen ist es wichtig, sich mit den verschiedenen Möglichkeiten, die das Patentrecht und die angrenzenden Rechtsgebiete bieten, zu beschäftigen. Denn das Ziel ist die Schaffung eines technologischen und wirtschaftlichen Vorsprungs gegenüber den Wettbewerbern.

Das neue EU-Einheitspatent im Vergleich zum EP-Patent (GERMAN)

Matthias Rößler - 8. August 2018

Was sind die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen EU-Einheitspatent und dem Europäischen Patent? Ein Überblick.

Legal aspects of patent and patent protection in Germany

Matthias Rößler - 13. June 2018

Patent protection in Germany is a complicated matter. This article gives you a short overview concerning the most important legal aspects of patent and patent protection in Germany. Focus lies on the basic legal requirements for patent protection and on the proceedings to apply for patent protection.

Costs of an International Patent

Justus Kreuels - 30. April 2018

This article gives you a short overview regarding the usual costs of an international patent. The actual costs differ strongly from case to case. The article is therefore more a guideline for calculating the costs of an international patent family than a concrete cost example.

FAQ - German utility models

Matthias Rößler - 15. February 2018

Utility models are an often times more easy alternative to patents. This article gives an overview regarding legal requirements of utility model protection and procedural aspects of utility model law.

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