Intellectual Property | Kanzlei-Blog
Regelmäßig veröffentlichen wir Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.
Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | IP Recht im Bereich Digitaler Technologien | IP Strategien im Marken- und Patentrecht | IP News und aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht
Up-to-date: Seit dem 1. Juni 2023, also mit Inkrafttreten des UPC-Übereinkommens, können Einheitspatente beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet bzw. registriert werden. Informationen zum Unitary Patent und dem Einheitspatentgericht (UPC) haben wir im Bereich Kompetenzen: UPC zusammengefasst.
IP Compliance
Justus Kreuels - 6. September 2023
Innovative Unternehmen benötigen ein gut organisiertes IP-Compliance-Management. Die Etablierung eines wirkungsvollen Schutz- und Kontrollsystems hilft nicht nur, die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften sicherstellen zu können, sondern vor allem auch, den Schutz der eigenen IP-Assets zu gewährleisten und das Risiko in Hinblick auf die Verletzung Schutzrechte Dritter maßgeblich zu reduzieren.
Unified Patent Court: Aktuelle Entwicklungen
Matthias Rößler - 20. Juli 2023
Das einheitliche Patentgericht hat am 1.6.2023 seine Arbeit aufgenommen.
Mit dem Einheitspatent kann ein Patent mit einheitlichem Effekt in 17 EU-Staaten erteilt werden. Der Schaffung einer einheitlichen europäischen Patentgerichtsbarkeit waren jahrelange, intensive Diskussionen vorangegangen.
Künstliche Intelligenz und Patentrecht
Justus Kreuels - 19. Mai 2023
Die Künstliche Intelligenz zählt zu einer der Schlüsseltechnologien im Bereich der Digitalisierung. Die fortschreitenden Weiterentwicklungen in diesem Bereich und die Diskussionen um das Software-Tool ChatGPT nehmen wir zum Anlass, Aspekte des Urheberrechts und des Patentrechts (Patentierung von KI) aufzugreifen.
Metaverse: Markenanmeldungen von virtuellen Waren
Matthias Rößler - 1. März 2023
Einige Unternehmen haben damit begonnen, ihren Markenschutz explizit für digitale Produkte auszuweiten. Laut dem EUIPO verzeichnen die Markenämter eine steigende Anzahl von Markenanmeldungen für virtuelle Produkte und NFTs. Schutzrechtsinhaber sollten im Rahmen ihrer Markenstrategie auch das Metaverse in den Blick nehmen, um z.B. potenzielle Markenverletzungen im Metaverse aufhalten zu können.
Einspruch gegen erteilte Patente
Justus Kreuels - 26. Januar 2023
Nach einer Patenterteilung haben Dritte die Möglichkeit, innerhalb von neun Monaten Einspruch gegen ein deutsches Patent bzw. ein europäisches Patent einzulegen.
Eine kontinuierliche Überwachung von Schutzrechtserteilungen ist empfehlenswert, um u.a. rechtzeitig Patente zu identifizieren, gegen die ein Einspruch eingelegt werden sollte.
Produktpiraterie im Onlinehandel
Matthias Rößler - 14. Dezember 2022
Mit dem anhaltenden Boom des Onlinehandels ist auch eine steigende Anzahl von gefälschten Produkten und Waren zu verzeichnen, die über virtuelle Marktplätze vertrieben werden.
Die Überwachung von Angeboten bei Online-Marktplätzen spielt für Markeninhaber deshalb eine wichtige Rolle.