Intellectual Property | Kanzlei-Blog
Aktuelle Artikel [Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | Digitale Technologien | IP-Strategie] und News zum Gewerblichen Rechtsschutz.
Klangmarken: Der Sound als Teil der Markenstrategie
Matthias Rößler - 12. April 2021
Neben klassischen Markenformen (z.B. Wortmarke, Wort-/ Bildmarke), die eine visuelle Identität zu Unternehmen und Produkten schaffen, wird mit dem Schutz einer Klangmarke auf die akustische Wahrnehmung abgezielt. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Booms von Podcasts, virtuellen Sprachassistenten und audio-basierten Social-Network-Apps kann die Eintragung einer Klangmarke eine wirkungsvolle Maßnahme zur Stärkung der Markenidentität sein.
5G-fähige Innovationen mit Patenten schützen
Justus Kreuels - 26. Februar 2021
Industrie 4.0, autonomes Fahren, Smart Cities – durch den Netzausbau der 5G-Technologie für mobilen Internetzugang und Kommunikation erschließen sich viele neue Anwendungsfelder in der Industrie. Die Forschungsaktivitäten sind branchenübergreifend in vollem Gange. Die daraus resultierenden Innovationen müssen bestmöglich geschützt werden.
Europäisches Einheitspatent (EU Patent) und Einheitsgericht
Matthias Rößler - 20. Januar 2021
Das Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) kann bis auf Weiteres nicht in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht wird erneut über Verfassungsbeschwerden, die Ende 2020 eingereicht wurden, entscheiden müssen. Auch durch den Brexit gibt es noch Klärungsbedarf.
Der Nachweis der Benutzung einer eingetragenen Marke
Justus Kreuels - 21. Dezember 2020
Der Nachweis der Benutzung einer Marke ist ein aufwendiges Themengebiet, das Markeninhaber im Auge behalten sollten. Es ist wichtig, Jahr für Jahr Belege zu sammeln, welche die Marke zeigen und Umsätze belegen. Für einen möglichen Markenstreitfall ist die Verfügbarkeit derartiger Unterlagen oft entscheidend. Wir haben die wichtigsten Punkte für Sie zusammengefasst.
Standardessentielle Patente (SEP)
Matthias Rößler - 20. November 2020
Die Konnektivität von unterschiedlichen Geräten spielt vor allem in sich schnell entwickelnden Technologiebereichen (Telekommunikation, Internet of Things, ...) eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung von Innovationen. Oft setzt diese Konnektivität die Nutzung von Kommunikationsstandards voraus, die durch Patente, sog. standardessentielle Patente (SEPs), geschützt sind.
Vertragliche Vereinbarungen bei Software-Entwicklungen
Justus Kreuels - 30. Oktober 2020
Einer Softwareentwicklung vorausgehend, sollte zwischen dem Auftraggeber und dem Programmierer oder Entwickler einer individuellen Software eine vertragliche Vereinbarung beschlossen bzw. ein Softwareerstellungsvertrag unterzeichnet werden. Der Vertrag sollte immer individualisiert und auf die konkreten Begebenheiten angepasst werden.