karo IP Blog
Im karo IP Blog informieren wir Sie über aktuelle Themen des Gewerblichen Rechtsschutz: Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designs.
Praxisrelevante Tipps zur Anfertigung von Patentzeichnungen
Matthias Rößler - 14. September 2020
Mit einer Patentanmeldung beim DPMA kann der Erfinder optional auch Patentzeichnungen einreichen. Patentzeichnungen dienen der Verdeutlichung und Erläuterung einer Erfindung, ihren möglichen Ausführungsformen und dem Stand der Technik. Was Sie berücksichtigen müssen...
Markenrecht: Der Schutz von Internet-Domains
Justus Kreuels - 20. Juli 2020
Kann man eine Internetdomain als Marke schützen? Ja, grundsätzlich kann eine Domain als Marke angemeldet werden. Entscheidend ist, ob der Domainname Unterscheidungskraft besitzt. Aber auch eingetragene Markenrechte spielen dabei eine entscheidende Rolle.
Patentrecherchen: Stand der Technik
Matthias Rößler - 3. Juni 2020
Die Durchführung einer Recherche zum Stand der Technik kann aus unterschiedlichen Gründen sinnvoll sein – sei es im Rahmen der F&E Tätigkeit, zur Beurteilung des Schutzbereichs eines Patents oder als Vorbereitung für einen Einspruch gegen ein bereits erteiltes Patent. Zu der Recherchestrategie im Einzelnen.
Patente und Digitalisierung: Technik-Trend Internet of Things
Matthias Rößler - 11. Mai 2020
Mit dem weiterhin steigenden Trend von Entwicklungen in den Bereichen IoT, Smart Home oder Autonomes Fahren schreitet auch die Vernetzung der Wertschöpfungsketten in Unternehmen voran. Durch die Entwicklung intelligenter Produkte und deren Anwendungsmöglichkeiten ergeben sich nicht zuletzt für das Patentrecht neue Anwendungsfelder.
Designanmeldung beim DPMA – Tipps, Fragen und Antworten
Justus Kreuels - 3. April 2018
Eingetragene Designs sind ein sehr effektives Schutzinstrument. Dieser Artikel gibt einen Überblick zu den rechtlichen Grundlagen von eingetragenen Designs und beleuchtet insbesondere die Schutzvoraussetzungen sowie verfahrensrechtliche Aspekte des Designschutzes.
Die Arbeitnehmererfindung: Was ist zu beachten?
Justus Kreuels - 6. April 2020
Bei einer Vielzahl der jährlichen Patentanmeldungen beim DPMA handelt es sich um Arbeitnehmererfindungen. Im ersten Schritt muss geklärt werden, ob es sich um eine Diensterfindung oder um eine freie Erfindung handelt.
Das Arbeitnehmererfindungsgesetz – ein Leitfaden
Justus Kreuels - 30. März 2020
Das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) hat zum Ziel, einen Ausgleich der Interessen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu erreichen, damit die Erfindung vom Unternehmen genutzt werden kann und der Erfinder eine angemessene Vergütung erhält.
Markenrecht: Wie man Farbmarken schützen kann
Matthias Rößler - 10. März 2020
Die Farbe eines Unternehmenslogos bzw. eines Produktes kann ein entscheidender Faktor für dessen Wiedererkennung bzw. Herkunft sein. Firmenfarben helfen, sich von Marktbegleitern abzuheben und Wettbewerbsvorteile zu realisieren. Farbmarken sind rechtlich jedoch nicht so einfach zu schützen wie Wort- oder Bildmarken, weil stets auch das Allgemeininteresse an der freien Verfügbarkeit von Farben für andere zu berücksichtigen ist. Mehr Infos hier.
Der Gesetzesentwurf zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
Matthias Rößler - 5. Februar 2020
Die geltenden gesetzlichen Regelungen im deutschen Patentrecht sollen angepasst werden. Das Bundesjustizministerium hat hierzu im Januar einen Entwurf für ein neues Patentgesetz veröffentlicht.
Patentrecht: Sind Blockchain-Innovationen schutzfähig?
Justus Kreuels - 10. Januar 2020
Ursprünglich wurde die Blockchain geschaffen, um die Transaktionen der digitalen Währung Bitcoin zu erleichtern. Mittlerweile entstehen fast täglich neue Anwendungsfälle für Blockchain und die Zahl der Patentanmeldungen für die Blockchain-Technologie nimmt ebenfalls stetig zu. Ein Überblick.
Intellectual-Property-Compliance in Unternehmen
Matthias Rößler - 18. November 2019
Für produzierende Unternehmen sind Geistige Eigentumsrechte ein wichtiger Vermögenswert. Doch spielt nicht nur der effektive Schutz der unternehmenseigenen Innovationen eine große Rolle, sondern zunehmend auch die sichere Vermeidung von Schutzrechtsverletzungen Dritter. Erst damit können Investitionen abgesichert und eine angesehene Marktposition erreicht werden. Wie und warum sich Unternehmen mit IP-Compliance auseinandersetzen sollten.
KI-Erfindungen – zur Patentierbarkeit von Künstlicher Intelligenz
Justus Kreuels - 30. Oktober 2019
Das Innovationspotential, welches mit künstlicher Intelligenz (KI) einhergeht, ist groß - von autonomen Fahrzeugen über die medizinische Diagnose bis hin zu Fertigungstechnologien. In den letzten Jahren haben KI-bezogene Patentanmeldungen stark zugenommen und die Patentierbarkeit sowie ein etwaiger Reformbedarf wird viel diskutiert.
Der bestmögliche Schutz vor Marken- und Produktpiraterie
Matthias Rößler - 6. September 2019
Produktplagiate entstehen durch die gezielte Nachahmung von Produkten und damit einhergehender Verletzung von Markenrechten oder Verstößen gegen Patentrechte. Die Öffnung der Märkte und der damit verbundene steigende internationale Wettbewerb hat zur Folge, dass die Gefahr von Produktfälschungen größer wird. Wie können Unternehmen sich davor schützen?
Patent- und Urheberrechte im Zusammenhang mit 3D-Druck-Technologien
Leonard Lotz - 24. Juli 2019
Mit der 3D-Druck-Technologie lassen sich eine Vielzahl von Modellen und Produkten herstellen – und nachbilden. Darunter können auch Erzeugnisse sein, die rechtlich geschützt sind. Worauf muss man achten?
Technische Erfindungen – zur Patentierbarkeit von Apps
Justus Kreuels - 18. Juni 2019
Kann man eine App, also eine Anwendungssoftware für Smartphones und Tablets, vor Nachahmern schützen; und wenn ja: wie? Hier erfahren Sie, welche rechtlichen Ansprüche und Möglichkeiten es bei dem Schutz von Apps in Deutschland gibt.
Relevanz einer Marken-Vorabrecherche
Matthias Rößler - 27. Mai 2019
Einer Markenanmeldung sollte immer eine Vorabrecherche vorangestellt werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nämlich nicht, ob mit der Anmeldung einer Marke ein Konflikt mit bestehenden identische oder ähnliche Marken verursacht wird. Eine Markeneintragung ohne eine davor durchgeführte Vorabrecherche birgt das Risiko, mit einer Abmahnung oder einem Widerspruchsverfahren älterer Markeninhaber konfrontiert zu werden.
Patentschutz für Startups und Gründer
Justus Kreuels - 11. April 2019
Mit Beginn ihrer unternehmerischen Tätigkeit sollten Start-ups sich Gedanken zu dem Schutz ihres Geistigen Eigentums machen. Insbesondere bei technologiegetriebenen jungen Unternehmen ist es wichtig, sich mit den verschiedenen Möglichkeiten, die das Patentrecht und die angrenzenden Rechtsgebiete bieten, zu beschäftigen. Denn das Ziel ist die Schaffung eines technologischen und wirtschaftlichen Vorsprungs gegenüber den Wettbewerbern.
Irreführende Zahlungsaufforderungen für Amtsgebühren
Matthias Rößler - 25. März 2019
Immer wieder kommt es vor, dass Inhaber gewerblicher Schutzrechte Zahlungsaufforderungen und Gebührenbescheide erhalten, deren Absender in Wirklichkeit nicht das tatsächlich zuständige Amt ist. Mit diesem Artikel möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, wie wichtig es ist, alle eingehenden Schreiben mit Zahlungsaufforderungen für Schutzrechte dahingehend zu prüfen, ob sie tatsächlich von amtlichen Quellen stammen.
IP-Strategie: Freedom to Operate Analysen
Justus Kreuels - 18. Februar 2019
Durch Freedom-to-Operate (Ausübungsfreiheit) Analysen können Sie prüfen bzw. prüfen lassen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. Was zu tun ist, welche Fragen Sie sich stellen müssen und welche Recherchemöglichkeiten es gibt, erfahren Sie in unserem heutigen Artikel.
Plagiate auf Messen – Verletzung von Patenten und Gebrauchsmustern
Matthias Rößler - 7. Januar 2019
Die einstweilige Verfügung als Schutzmaßnahme bei der Verletzung von Geistigem Eigentum auf Messen ist diesen Monat unser Thema. Wie die Chancen und Risiken einer einstweiligen Verfügung bei Messen sind und was zu beachten ist, erfahren Sie hier.
Das Markenmodernisierungsgesetz (MaMoG)
Matthias Rößler - 17. Dezember 2018
Am 14. Januar 2019 tritt in Deutschland das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft, womit neue Markenformen erlaubt sein werden. Wir erklären Ihnen die wichtigsten der aktuellen Änderungen. Eine weitere neue Regelung zu Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wird am 1. Mai 2020 folgen.
Kann man Software patentieren?
Justus Kreuels - 30. Oktober 2018
Im Laufe der letzten Jahre hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung herausgebildet, welche die Möglichkeiten des Patentschutzes für Erfindungen regelt, die als Computerprogramm, also in Software implementiert sind. Ausgangspunkt dieser Rechtsprechung ist der gesetzliche Patentierungsausschluss für „Software als Solche“.
Entwicklungsbegleitende Patentarbeit
Sven Jessen - 14. September 2018
Wie kann man sich mit eigenen Schutzrechten vor Nachahmungen schützen? Wir erklären, worum es bei der entwicklungsbegleitenden Patentarbeit geht, was durch einen Patentschutz möglich wird und wie die richtige Vorgehensweise ist.
Das neue EU-Einheitspatent im Vergleich zum EP-Patent
Matthias Rößler - 8. August 2018
Was sind die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen EU-Einheitspatent und dem Europäischen Patent? Ein Überblick.
Der Patent-Lizenzvertrag: Gestaltung und Verhandlung
Leonard Lotz - 24. Juli 2018
Mit einem Lizenzvertrag kann ein Lizenzgeber einem Lizenznehmer unter vertraglich definierten Bedingungen Nutzungsrechte an einem gewerblichen Schutzrecht übertragen. Was ist zu beachten? Wir geben Ihnen einen kurzen Überblick.
Legal aspects of patent and patent protection in Germany (ENGLISCH)
Matthias Rößler - 13. Juni 2018
Patent protection in Germany is a complicated matter. This article gives you a short overview concerning the most important legal aspects of patent and patent protection in Germany. Focus lies on the basic legal requirements for patent protection and on the proceedings to apply for patent protection.
Unterlassungsanspruch und Schadenersatzanspruch
Matthias Rößler - 21. Mai 2018
Patentverletzungsverfahren dienen dem Zweck, Patente durchzusetzen. Gerichtlich können Ansprüche gegen Patentverletzer durchgesetzt werden. Hevorzuheben sind vor allem der Unterlassungsanspruch wegen zukünftiger Patentverletzung und der Schadenersatzanspruch wegen bereits begangener Patentverletzung. Dieser Artikel beleuchtet neben den Ansprüchen auch verfahrensrechtliche Grundlagen der Patentverletzungsverfahren in Deutschland.
Wie hoch sind die Kosten für eine internationale Patentanmeldung (PCT)?
Justus Kreuels - 30. April 2018
Um Patentschutz in mehreren Ländern zu erhalten, können Anmelder eine internationale Patentanmeldung (PCT-Anmeldung) einreichen. Der Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT - Patent Cooperation Treaty) ist ein von der WIPO verwaltetes Anmeldesystem. Dieser Artikel soll eine Orientierungshilfe bieten, die es ermöglicht, die Kosten für die Patentarbeit zu kalkulieren.
Markenanmeldung beim DPMA – Tipps, Fragen und Antworten
Matthias Rößler - 19. März 2018
Marken ermöglichen es, Waren und Dienstleistungen für den Verkehr wiedererkennbar zu machen. Hier werden die rechtlichen Grundlagen des Markenschutzes erläutert. Einerseits wird ein Schwerpunkt auf die Eintragungsfähigkeit bestimmter Zeichen als Marken gelegt. Andererseits werden verfahrensrechtliche Aspekte der Markenerlangung kurz beleuchtet.
Eine Idee mit dem Gebrauchsmuster schützen
Matthias Rößler - 15. Februar 2018
Gebrauchsmuster stellen oft eine einfachere Alternative zum Patent dar. Dieser Artikel gibt einen kurzen Überblick zur den Schutzvoraussetzungen und verfahrensrechtlichen Aspekten des Gebrauchsmusterschutzes.