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Intellectual Property | Kanzlei-Blog

Aktuelle Artikel [Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | Digitale Technologien | IP-Strategie] und News zum Gewerblichen Rechtsschutz.

Die Bedeutung von Patent Pending in Deutschland

Justus Kreuels - 1. Juni 2021

Produkte, die zum Patent angemeldet sind, werden oft schon vor der Patenterteilung gelauncht. Möchte der Anmelder während der Prüfungsphase auf das Schutzrecht aufmerksam machen, ist Vorsicht geboten, denn Werbemaßnahmen mit dem Hinweis „patent pending“ können in Deutschland als irreführend beurteilt werden. Worum es geht und wie Sie das in der Praxis umsetzen können.

Markenschutz in China

Matthias Rößler - 14. Mai 2021

Der effiziente Schutz einer Marke in China stellt für viele europäische Unternehmen eine große Herausforderung dar, auch wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Schutz des geistigen Eigentums in China in den letzten Jahren überarbeitet und modernisiert wurden. Es gilt: Markeninhaber ist, wer die Marke als erstes beim chinesischen Markenamt registriert hat.

Klangmarken: Der Sound als Teil der Markenstrategie

Matthias Rößler - 12. April 2021

Neben klassischen Markenformen (z.B. Wortmarke, Wort-/ Bildmarke), die eine visuelle Identität zu Unternehmen und Produkten schaffen, wird mit dem Schutz einer Klangmarke auf die akustische Wahrnehmung abgezielt. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Booms von Podcasts, virtuellen Sprachassistenten und audio-basierten Social-Network-Apps kann die Eintragung einer Klangmarke eine wirkungsvolle Maßnahme zur Stärkung der Markenidentität sein.

World IP DAY 2021

Matthias Rößler - 26. März 2021

Heute in einem Monat, am 26. April, wird der Welttag des geistigen Eigentums (World IP Day) gefeiert. Unter dem Motto "IP & SMEs: Taking your ideas to market" stehen dieses Jahr insbesondere kleine und mittlere Unternehmen im Fokus. Warum ein solcher Feiertag seine Berechtigung hat und welche zentrale Rolle Innovation und Kreativität spielen.

5G-fähige Innovationen mit Patenten schützen

Justus Kreuels - 26. Februar 2021

Industrie 4.0, autonomes Fahren, Smart Cities – durch den Netzausbau der 5G-Technologie für mobilen Internetzugang und Kommunikation erschließen sich viele neue Anwendungsfelder in der Industrie. Die Forschungsaktivitäten sind branchenübergreifend in vollem Gange. Die daraus resultierenden Innovationen müssen bestmöglich geschützt werden.

Europäisches Einheitspatent (EU Patent) und Einheitsgericht / Die Folgen des Brexit

Matthias Rößler - 20. Januar 2021

Das Gesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) kann bis auf Weiteres nicht in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht wird erneut über Verfassungsbeschwerden, die Ende 2020 eingereicht wurden, entscheiden müssen. Auch durch den Brexit gibt es noch Klärungsbedarf.

Rechtlicher Hinweis

Artikel in diesem Blog ersetzen keine Rechtsberatung durch Patent- und Rechtsanwälte.

Die Artikel geben nur einen Einstieg in die Themengebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die qualifizierte Beratung durch einen Patentanwalt kann nur in Kenntnis des jeweiligen Einzelfalls erfolgen.

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