Intellectual Property | Kanzlei-Blog
Regelmäßig veröffentlichen wir hier Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.
Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | IP Recht im Bereich Digitaler Technologien | IP Strategien im Marken- und Patentrecht | IP News und aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht
Patentrecherchen, Patentdatenbanken und Recherchekosten
Matthias Rößler - 20. April 2022
Patentrecherchen sind ein wichtiges Tool, um z.B. die Patentierbarkeit einer Erfindung
bewerten zu können oder um zu prüfen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. In internationalen Datenbanken wie Depatisnet (DPMA), Espacenet (EPA) und Patentscope (WIPO) können Informationen zu weltweit veröffentlichten Patenten und Gebrauchsmustern recherchiert werden.
Die Modernisierung des Patentrechts in Deutschland: Das zweite PatMoG
Matthias Rößler - 30. März 2022
Einige der Neuregelungen im Patentrecht, die im Rahmen des zweiten Patentrechtsmodernisierungsgesetzes beschlossen wurden, werden zum 1. Mai 2022 in Kraft treten – so zum Beispiel die Fristverlängerung bei PCT-Anmeldungen. Die DPMA Jahresgebühren werden für Patente zum 1. Juli 2022 erhöht.
Markenschutz für virtuelle Produkte: NFTs
Justus Kreuels - 28. Februar 2022
NFTs (Non-Fungible-Tokens) haben in letzter Zeit, nicht nur am Kunstmarkt, an Bekanntheit gewonnen und Diskussionen, nicht zuletzt in Hinblick auf die Verletzung von Urheber- und Markenrechten, hervorgerufen.
Bei NFTs handelt es sich um virtuelle Zertifikate auf Anteile von digitalen Gegenständen oder Werken. Noch in den Anfängen, aber mit Potential: Für Unternehmen kann eine Erweiterung des Markenschutzes um digitale Produkte eine interessante Option sein.
Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs) für patentierbare Erfindungen
Justus Kreuels - 17. Januar 2022
Vertraulichkeitsvereinbarungen, auch als NDA ("non-disclosure agreement") bezeichnet, spielen im Patentrecht eine wichtige Rolle. Für eine patentierbare Entwicklung, die noch nicht zum Patent angemeldet ist, sollte mit allen daran Beteiligten eine Geheimhaltungsvereinbarung aufgesetzt werden, bevor vertrauliche Informationen ausgetauscht werden, die nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollen.
Markenverletzungen: Grenzbeschlagnahme durch den Zoll
Matthias Rößler - 16. Dezember 2021
Jährlich werden an den EU-Grenzen von den Zollbehörden Waren beschlagnahmt, die im Verdacht stehen, geistige Eigentumsrechte zu verletzen. Bei den Beschlagnahmungen handelt es sich statistisch gesehen größtenteils um Markenrechtsverletzungen, gefolgt von Designrechtsverletzungen. In Relation dazu werden Patent- und Urheberrechte oder geographische Herkunftsangaben deutlich seltener verletzt.
US-Patentrecht: Patentanmeldung in den USA
Justus Kreuels - 18. November 2021
Unternehmen, die planen, in den USA ein Patent (utility patent) oder ein Design (design patents) anzumelden, sollten sich mit den Besonderheiten des US-Patentrechts vertraut machen. Die Anmeldung von Patenten in den USA kann eine interessante Option sein, zumal ein erteiltes US-Patent für alle US-Staaten flächendeckend gilt.