Intellectual Property | Kanzlei-Blog
Regelmäßig veröffentlichen wir hier Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.
Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | IP Recht im Bereich Digitaler Technologien | IP Strategien im Marken- und Patentrecht | IP News und aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht
Internationaler Markenschutz: IR-Marken
Matthias Rößler - 29. Juli 2022
Um ein Produkt international bzw. über die EU hinaus markenrechtlich geschützt vermarkten zu können, bietet sich eine internationale Markenanmeldung an. Die Voraussetzung für eine internationale Registrierung (IR) ist die Existenz einer bereits registrierten oder zumindest angemeldeten Marke. Das kann eine nationale Marke oder eine Unionsmarke sein.
Einwendungen Dritter im europäischen Patentrecht
Justus Kreuels - 14. Juni 2022
Nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) kann jeder Dritte beim EPA Einwendungen gegen die Patentierbarkeit einer Erfindung einreichen, die Gegenstand einer veröffentlichten europäischen Patentanmeldung sind, wenn er Gründe sieht, die eine Patenterteilung verhindern könnten. Es muss ein zusätzlicher Stand der Technik nachgewiesen werden, der mit einer fundierten Begründung belegt, warum das Patent nicht erteilt werden und folglich die Patentanmeldung zurückgewiesen werden sollte.
Patentrecherchen, Patentdatenbanken und Recherchekosten
Matthias Rößler - 20. April 2022
Patentrecherchen sind ein wichtiges Tool, um z.B. die Patentierbarkeit einer Erfindung bewerten zu können oder um zu prüfen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. In internationalen Datenbanken wie Depatisnet (DPMA), Espacenet (EPA) und Patentscope (WIPO) können Informationen zu weltweit veröffentlichten Patenten und Gebrauchsmustern recherchiert werden. Ein Patentanwalt berät bei der Patentrecherche in allen technischen Fachgebieten und unterstützt bei der Entwicklung von Recherchestrategien.
Die Modernisierung des Patentrechts in Deutschland: Das zweite PatMoG
Matthias Rößler - 30. März 2022
Einige der Neuregelungen im Patentrecht, die im Rahmen des zweiten Patentrechtsmodernisierungsgesetzes beschlossen wurden, werden zum 1. Mai 2022 in Kraft treten – so zum Beispiel die Fristverlängerung bei PCT-Anmeldungen. Die DPMA Jahresgebühren werden für Patente zum 1. Juli 2022 erhöht.
Markenschutz für virtuelle Produkte: NFTs
Justus Kreuels - 28. Februar 2022
NFTs (Non-Fungible-Tokens) haben in letzter Zeit, nicht nur am Kunstmarkt, an Bekanntheit gewonnen und Diskussionen, nicht zuletzt in Hinblick auf die Verletzung von Urheber- und Markenrechten, hervorgerufen.
Bei NFTs handelt es sich um virtuelle Zertifikate auf Anteile von digitalen Gegenständen oder Werken. Noch in den Anfängen, aber mit Potential: Für Unternehmen kann eine Erweiterung des Markenschutzes um digitale Produkte eine interessante Option sein.
Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs) für patentierbare Erfindungen
Justus Kreuels - 17. Januar 2022
Vertraulichkeitsvereinbarungen, auch als NDA ("non-disclosure agreement") bezeichnet, spielen im Patentrecht eine wichtige Rolle. Für eine patentierbare Entwicklung, die noch nicht zum Patent angemeldet ist, sollte mit allen daran Beteiligten eine Geheimhaltungsvereinbarung aufgesetzt werden, bevor vertrauliche Informationen ausgetauscht werden, die nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollen.