Intellectual Property | Kanzlei-Blog
Regelmäßig veröffentlichen wir Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.
Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | IP Recht im Bereich Digitaler Technologien | IP Strategien im Marken- und Patentrecht | IP News und aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht
Up-to-date: Ab dem 1. Juni 2023, also mit Inkrafttreten des UPC-Übereinkommens, können Einheitspatente beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet bzw. registriert werden. Informationen zum Unitary Patent und dem Einheitspatentgericht (UPC) haben wir im Bereich Kompetenzen: UPC zusammengefasst.
Metaverse: Markenanmeldungen von virtuellen Waren
Matthias Rößler - 1. März 2023
Einige Unternehmen haben damit begonnen, ihren Markenschutz explizit für digitale Produkte auszuweiten. Laut dem EUIPO verzeichnen die Markenämter eine steigende Anzahl von Markenanmeldungen für virtuelle Produkte und NFTs. Schutzrechtsinhaber sollten im Rahmen ihrer Markenstrategie auch das Metaverse in den Blick nehmen, um z.B. potenzielle Markenverletzungen im Metaverse aufhalten zu können.
Einspruch gegen erteilte Patente
Justus Kreuels - 26. Januar 2023
Nach einer Patenterteilung haben Dritte die Möglichkeit, innerhalb von neun Monaten Einspruch gegen ein deutsches Patent bzw. ein europäisches Patent einzulegen.
Eine kontinuierliche Überwachung von Schutzrechtserteilungen ist empfehlenswert, um u.a. rechtzeitig Patente zu identifizieren, gegen die ein Einspruch eingelegt werden sollte.
Produktpiraterie im Onlinehandel
Matthias Rößler - 14. Dezember 2022
Mit dem anhaltenden Boom des Onlinehandels ist auch eine steigende Anzahl von gefälschten Produkten und Waren zu verzeichnen, die über virtuelle Marktplätze vertrieben werden.
Die Überwachung von Angeboten bei Online-Marktplätzen spielt für Markeninhaber deshalb eine wichtige Rolle.
IP Due Diligence
Justus Kreuels - 3. November 2022
Bei einer IP Due Diligence Prüfung handelt es sich um die gezielte Analyse und Bewertung des IP-Portfolios eines Unternehmens.
Sie wird in Vorbereitung auf eine Transaktion (z.B. Fusion, Unternehmensverkauf und -kauf, Beteiligung, Spin-off, Lizenzgeschäft) durchgeführt, um den Wert des IP-Portfolios sowie mögliche rechtliche Risiken rechtzeitig zu kennen.
Die Überwachung eingetragener Marken
Matthias Rößler - 26. September 2022
Durch kontinuierliche Markenüberwachung können frühzeitig Marken und Markenanmeldungen identifiziert werden, die ähnlich oder identisch zu der eigenen Marke sind und somit möglicherweise Ihren Markenschutz negativ beeinflussen können.
Die Markenrecherche schützt davor, dass die eigene Marke an Unterscheidungskraft verliert und eine Markenverwässerung durch die Existenz ähnlicher bzw. gleicher Marken droht.
Übertragung von Schutzrechten: Umschreibungsverfahren vor dem Patentamt
Justus Kreuels - 29. August 2022
Gründe für die Übertragung eines Patents, einer Marke oder eines Designs kann ein Inhaberwechsel, eine Adressänderung oder eine Umfirmierung sein. Aber auch Fusionen, Firmenübernahmen und Liquidationen ziehen eine Umschreibung von Schutzrechten mit sich. Dies sollte bei dem zuständigen Amt in den meisten Fällen bekanntgegeben und registriert werden.