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Intellectual Property | Kanzlei-Blog

Regelmäßig veröffentlichen wir hier Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz. Aus gegebenem Anlass möchten wir an dieser Stelle auch auf die bundesweite Impfkampagne aufmerksam machen: #karoIP #ZusammenGegenCorona | Bilddatei . Weitere Informationen dazu bei den News.

US-Patentrecht:
Patentanmeldung in den USA

Justus Kreuels - 18. November 2021

Unternehmen, die planen, in den USA ein Patent (utility patent) oder ein Design (design patents) anzumelden, sollten sich mit den Besonderheiten des US-Patentrechts vertraut machen. Die Anmeldung von Patenten in den USA kann eine interessante Option sein, zumal ein erteiltes US-Patent für alle US-Staaten flächendeckend gilt.

Das Europäische Patent: Kostenoptimierte Anmeldestrategien für Europa

Justus Kreuels - 16. September 2021

Bei der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung sollten, neben den Gebühren, die zu entrichten sind, auch die darüber hinaus anfallenden Kosten (insb. für die Validierung eines Europäischen Patents und die Jahresgebühren) berücksichtigt werden. Ziel dieses Blogartikels ist es, Ihnen für die Entscheidungen zur Erteilung eines Patents eine frühzeitige und realistische Kosteneinschätzung zu geben.

Faktencheck: Unionsmarke

Matthias Rößler - 23. August 2021

Der Trend der Anmeldung von Unionsmarken setzt sich fort. In den vergangenen zwei Jahren verzeichnete das EUIPO einen deutlich höheren Anstieg von Anmeldungen als in den Jahren davor. Im Jahr 2020 wurden 176.479 Unionsmarken beim EUIPO angemeldet, das sind rund 10% mehr als im Jahr 2019. Für die ersten 4 Monate des aktuellen Jahres ist gar ein Plus von fast 28% zu verzeichnen. Wir haben Infos und Fakten zur Unionsmarke (auch: EU-Marke) zusammengestellt.

Internationaler Designschutz:
Das Haager Abkommen

Justus Kreuels - 12. Juli 2021

Das internationale Haager Musterabkommen (HMA) bietet durch ein standardisiertes Verfahren die Möglichkeit, mit einer zentralen Anmeldung ein Design in mehreren Ländern über die EU hinaus zu registrieren. Die Schutzdauer eines internationalen Designs bzw. Geschmacksmusters beträgt (wie auch bei einem Deutschen Geschmacksmuster oder einem Europäischen Design) zunächst 5 Jahre und kann mehrfach verlängert werden. Wir haben zusammengefasst, worum es geht.

Die Bedeutung von Patent Pending in Deutschland

Justus Kreuels - 1. Juni 2021

Produkte, die zum Patent angemeldet sind, werden oft schon vor der Patenterteilung gelauncht. Möchte der Anmelder während der Prüfungsphase auf das Schutzrecht aufmerksam machen, ist Vorsicht geboten, denn Werbemaßnahmen mit dem Hinweis „patent pending“ können in Deutschland als irreführend beurteilt werden. Worum es geht und wie Sie das in der Praxis umsetzen können.

Markenschutz in China

Matthias Rößler - 14. Mai 2021

Der effiziente Schutz einer Marke in China stellt für viele europäische Unternehmen eine große Herausforderung dar, auch wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Schutz des geistigen Eigentums in China in den letzten Jahren überarbeitet und modernisiert wurden. Es gilt: Markeninhaber ist, wer die Marke als erstes beim chinesischen Markenamt registriert hat.

Rechtlicher Hinweis

Artikel in diesem Blog ersetzen keine Rechtsberatung durch Patent- und Rechtsanwälte.

Die Artikel geben nur einen Einstieg in die Themengebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die qualifizierte Beratung durch einen Patentanwalt kann nur in Kenntnis des jeweiligen Einzelfalls erfolgen.

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