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Intellectual Property | Kanzlei-Blog

Regelmäßig veröffentlichen wir hier Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.

Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | IP Recht im Bereich Digitaler Technologien | IP Strategien im Marken- und Patentrecht | IP News und aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht

Patentrecherchen, Patentdatenbanken und Recherchekosten

Matthias Rößler - 20. April 2022

Patentrecherchen sind ein wichtiges Tool, um z.B. die Patentierbarkeit einer Erfindung
bewerten zu können oder um zu prüfen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. In internationalen Datenbanken wie Depatisnet (DPMA), Espacenet (EPA) und Patentscope (WIPO) können Informationen zu weltweit veröffentlichten Patenten und Gebrauchsmustern recherchiert werden.

Die Modernisierung des Patentrechts in Deutschland: Das zweite PatMoG

Matthias Rößler - 30. März 2022

Einige der Neuregelungen im Patentrecht, die im Rahmen des zweiten Patentrechts­modernisierungsgesetzes beschlossen wurden, werden zum 1. Mai 2022 in Kraft treten – so zum Beispiel die Fristverlängerung bei PCT-Anmeldungen. Die DPMA Jahresgebühren werden für Patente zum 1. Juli 2022 erhöht.

Markenschutz für virtuelle Produkte: NFTs

Justus Kreuels - 28. Februar 2022

NFTs (Non-Fungible-Tokens) haben in letzter Zeit, nicht nur am Kunstmarkt, an Bekanntheit gewonnen und Diskussionen, nicht zuletzt in Hinblick auf die Verletzung von Urheber- und Markenrechten, hervorgerufen.
Bei NFTs handelt es sich um virtuelle Zertifikate auf Anteile von digitalen Gegenständen oder Werken. Noch in den Anfängen, aber mit Potential: Für Unternehmen kann eine Erweiterung des Markenschutzes um digitale Produkte eine interessante Option sein.

Geheimhaltungs­vereinbarungen (NDAs) für patentierbare Erfindungen

Justus Kreuels - 17. Januar 2022

Vertraulichkeits­vereinbarungen, auch als NDA ("non-disclosure agreement") bezeichnet, spielen im Patentrecht eine wichtige Rolle. Für eine patentierbare Entwicklung, die noch nicht zum Patent angemeldet ist, sollte mit allen daran Beteiligten eine Geheimhaltungs­vereinbarung aufgesetzt werden, bevor vertrauliche Informationen ausgetauscht werden, die nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollen.

Markenverletzungen: Grenzbeschlagnahme durch den Zoll

Matthias Rößler - 16. Dezember 2021

Jährlich werden an den EU-Grenzen von den Zollbehörden Waren beschlagnahmt, die im Verdacht stehen, geistige Eigentumsrechte zu verletzen. Bei den Beschlagnahmungen handelt es sich statistisch gesehen größtenteils um Markenrechtsverletzungen, gefolgt von Designrechtsverletzungen. In Relation dazu werden Patent- und Urheberrechte oder geographische Herkunftsangaben deutlich seltener verletzt.

US-Patentrecht: Patentanmeldung in den USA

Justus Kreuels - 18. November 2021

Unternehmen, die planen, in den USA ein Patent (utility patent) oder ein Design (design patents) anzumelden, sollten sich mit den Besonderheiten des US-Patentrechts vertraut machen. Die Anmeldung von Patenten in den USA kann eine interessante Option sein, zumal ein erteiltes US-Patent für alle US-Staaten flächendeckend gilt.

Rechtlicher Hinweis

Artikel in diesem Blog ersetzen keine Rechtsberatung durch Patent- und Rechtsanwälte.

Die Artikel geben nur einen Einstieg in die Themengebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die qualifizierte Beratung durch einen Patentanwalt kann nur in Kenntnis des jeweiligen Einzelfalls erfolgen.

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