Intellectual Property | Kanzlei-Blog
Regelmäßig veröffentlichen wir hier Artikel zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz.
Patente und Gebrauchsmuster | Marken und Designs | IP Recht im Bereich Digitaler Technologien | IP Strategien im Marken- und Patentrecht | IP News und aktuelle Rechtsprechung im Patentrecht
IP Due Diligence
Justus Kreuels - 3. November 2022
Bei einer IP Due Diligence Prüfung handelt es sich um die gezielte Analyse und Bewertung des IP-Portfolios eines Unternehmens.
Sie wird in Vorbereitung auf eine Transaktion (z.B. Fusion, Unternehmensverkauf und -kauf, Beteiligung, Spin-off, Lizenzgeschäft) durchgeführt, um den Wert des IP-Portfolios sowie mögliche rechtliche Risiken rechtzeitig zu kennen.
Die Überwachung eingetragener Marken
Matthias Rößler - 26. September 2022
Durch kontinuierliche Markenüberwachung können frühzeitig Marken und Markenanmeldungen identifiziert werden, die ähnlich oder identisch zu der eigenen Marke sind und somit möglicherweise Ihren Markenschutz negativ beeinflussen können.
Die Markenrecherche schützt davor, dass die eigene Marke an Unterscheidungskraft verliert und eine Markenverwässerung durch die Existenz ähnlicher bzw. gleicher Marken droht.
Übertragung von Schutzrechten: Umschreibungsverfahren vor dem Patentamt
Justus Kreuels - 29. August 2022
Gründe für die Übertragung eines Patents, einer Marke oder eines Designs kann ein Inhaberwechsel, eine Adressänderung oder eine Umfirmierung sein. Aber auch Fusionen, Firmenübernahmen und Liquidationen ziehen eine Umschreibung von Schutzrechten mit sich. Dies sollte bei dem zuständigen Amt in den meisten Fällen bekanntgegeben und registriert werden.
Internationaler Markenschutz: IR-Marken
Matthias Rößler - 27. Juli 2022
Um ein Produkt international bzw. über die EU hinaus markenrechtlich geschützt vermarkten zu können, bietet sich eine internationale Markenanmeldung an. Die Voraussetzung für eine internationale Registrierung (IR) ist die Existenz einer bereits registrierten oder zumindest angemeldeten Marke. Das kann eine nationale Marke oder eine Unionsmarke sein.
Einwendungen Dritter im europäischen Patentrecht
Justus Kreuels - 14. Juni 2022
Nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) kann jeder Dritte beim EPA Einwendungen gegen die Patentierbarkeit einer Erfindung einreichen, die Gegenstand einer veröffentlichten europäischen Patentanmeldung sind, wenn er Gründe sieht, die eine Patenterteilung verhindern könnten. Es muss ein zusätzlicher Stand der Technik nachgewiesen werden, der mit einer fundierten Begründung belegt, warum das Patent nicht erteilt werden und folglich die Patentanmeldung zurückgewiesen werden sollte.
Patentrecherchen, Patentdatenbanken und Recherchekosten
Matthias Rößler - 20. April 2022
Patentrecherchen sind ein wichtiges Tool, um z.B. die Patentierbarkeit einer Erfindung bewerten zu können oder um zu prüfen, ob mit eigenen Produkten fremde Schutzrechte verletzt werden. In internationalen Datenbanken wie Depatisnet (DPMA), Espacenet (EPA) und Patentscope (WIPO) können Informationen zu weltweit veröffentlichten Patenten und Gebrauchsmustern recherchiert werden. Ein Patentanwalt berät bei der Patentrecherche in allen technischen Fachgebieten und unterstützt bei der Entwicklung von Recherchestrategien.